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Angst vor Putins Russland

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  • #16
    Ein interessantes Interview:

    Langfassung: Wladimir Putin - Das Interview
    Mo, 04.06.2018
    http://tvthek.orf.at/profile/Additio...rview/14310995

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    • #17
      Nun ergibt sich eine echte Chance:

      Jetzt geht es Schlag auf Schlag. Blickt man auf die Berichterstattung in den letzten Wochen und Monaten scheint die Abkehr vom Petro-Dollar immer näher zu rücken. Nun soll der russische Wirtschaftsminister der EU angeboten haben, sämtliche Öl- und Gaseinfuhren auf Eurobasis abzuwickeln, um im Gegenzug von Sanktionen verschont zu bleiben.
      https://www.cashkurs.com/hintergrund...ot-aus-moskau/

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      • #18
        Da werden die Europäer blöd schauen, wenn die USA unter Trump und Russland sich annähern und die EU mit ihren Sanktionen plötzlich allein auf weiter Flur steht:

        In zwei Wochen richtet sich alle weltpolitische Aufmerksamkeit auf Helsinki. Dort soll das lang erwartete Treffen der Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin stattfinden.
        https://www.tagesschau.de/ausland/bo...trump-103.html

        Sanktionsbedingte Verluste haben bisher ohnehin lediglich die Europäer zu verzeichnen.
        So blöd muss man erstmal sein, sich erst vor den Karren spannen zu lassen und am Ende allein diese Position zu halten.
        Aber was erwartet man schon von diesen drittklassigen EU-Ideologen?!

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        • #19
          Für die Akten:

          Wissenschaftliche Dienste
          Deutscher Bundestag

          Völkerrechtliche Bewertung der russischen, amerikanischen und israelischen Beteiligung am Syrienkonflikt
          [...]
          2.3. Zwischenfazit
          Die russische Beteiligung am Syrienkonflikt beruht auf der ausdrücklichen Zustimmung des Assad-Regimes, die völkerrechtlich vertretungsbefugt ist. Insofern verletzt Russland nicht das Gewaltverbot nach Art. 2 Nr. 4 VN-Charta. Unter dem Gesichtspunkt des ius ad bellum ist die russische Beteiligung am Syrienkonflikt daher völkerrechtskonform.
          [...]
          3.2.1. Maßnahmen gegen das Assad-Regime
          Der Internationale Gerichtshof (IGH) hatte im Nicaragua-Urteil anerkannt, dass die Bewaffnung und Ausbildung paramilitärischer Kräfte einen Verstoß gegen das Gewaltverbot darstellt.22 So verhält es sich auch mit der Bewaffnung und Ausbildung der syrischen Rebellengruppen durch die USA seit 2012.
          [...]
          3.3.
          Zwischenfazit
          Die militärische Präsenz der USA in Syrien im Kampf gegen den “IS” ist unter dem Blickwinkel des Rechts auf Selbstverteidigung gegen nicht-staatliche Akteure völkerrechtlich umstritten und lässt sich mit abnehmender territorialer Präsenz des “IS” in Syrien immer weniger begründen.
          [...]
          4.3.
          Zwischenfazit
          Die Bewertung der israelischen Angriffe gegen syrische und iranische Stellungen sowie die Hisbollah erweist sich als völkerrechtlich problematisch. Die Faktenlage ist in vielen Fällen nicht hinreichend geklärt. Hinzu kommt, dass die völkerrechtlich vorgebrachten Rechtfertigungsgründe zum Teil umstritten sind.
          https://www.bundestag.de/blob/563850...8-pdf-data.pdf
          Zuletzt geändert von Pleite; 12.07.2018, 16:07.

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          • #20
            Zum Helsinki Gipfel zwischen Trump und Putin:
            https://forum.cashkurs.com/forum/for...=5691#post5691

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            • #21
              Während die völlig zerstrittene EU noch immer keinen Plan für den Umgang mit der Masseneinwanderung entwickelt hat, sind es die Russen, die konstruktive Lösungen anbahnen:

              30. Juli 2018
              Syriengespräche in Sotschi begannen mit bilateralen Runden
              Vertreter der syrischen Regierung und Opposition haben am Montag Gespräche mit den sogenannten Garantiemächten Russland, Türkei und Iran aufgenommen.
              [...]
              Russland will dem Thema Rückkehr von Flüchtlingen Priorität einräumen.
              [...]
              De Mistura geht es demnach vor allem darum, den vereinbarten Verfassungsausschuss bis September in Gang zu bekommen.
              https://www.sn.at/politik/weltpoliti...unden-37111192

              Es wird endlich Zeit für eine umfassende Kooperation und Beendigung der Konfrontation mit Russland.
              Es wird endlich Zeit für eine Befriedung des nahen Ostens.

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