Ankündigung

Einklappen
Keine Ankündigung bisher.

Wird aus Deutschland ein failed state?

Einklappen
X
  • Filter
  • Zeit
  • Anzeigen
Alles löschen
neue Beiträge

  • dawn
    hat ein Thema erstellt Wird aus Deutschland ein failed state?

    Wird aus Deutschland ein failed state?

    Ab wann spricht man eigentlich von einem gescheiterten Staat? Der langjährige TV-Journalist bei SAT.1 und N24, Hans-Hermann Gockel, schreibt dazu in seinem im Herbst 2015 erschienenen, sehr lesenswertem Buch „Finale Deutschland“ folgendes:

    „Die Politikwissenschaft spricht von einem gescheiterten Staat, wenn drei Funktionen nicht mehr erfüllt sind: die Wohlfahrt, die Sicherheit und die Rechtsstaatlichkeit. Es bleibt jedem selbst überlassen, wie er die Realität in Deutschland einschätzt. Aber es sollte schon zu denken geben, wenn ein Staat nicht weiß, wen er sich ins Land holt. Und es sollte noch mehr zu denken geben, dass deutsche Behörden quasi gezwungen sind, den Märchenerzählungen wildfremder Menschen Glauben zu schenken. Um dann im Nachhinein erfahren zu müssen, dass Kriminelle mit ihrer amtlich bescheinigten falschen Identität durch Deutschland touren. Der über die Sendung Aktenzeichen XY publik gemachte Fall war dafür ein Paradebeispiel.“

    Welches Beispiel aus der Sendung Aktenzeichen XY meint der Autor?

    Er meint die Sendung vom 04. Februar 2015. Hier das, was der TV-Journalist Gockel zu dieser Sendung schreibt:

    „Die Sendung Aktenzeichen XY ist gerade 25 Minuten alt. Der Moderator Rudi Cerne kommt zum zweiten Fall des Abends. Und die Zuschauer trauen ihren Ohren nicht. Verständlich, denn das in der Sendung Geschilderte klingt für Außenstehende wirklich unglaublich. Selbst diejenigen, die sich ihren kritischen Blick auf die Realität in Deutschland von keinem Politiker verbieten lassen, lernen an diesem Abend noch dazu.

    Wie sich später - bei meinen eigenen Recherchen - herausstellt, steht dieser Fall beispielhaft für das Desaster der deutschen Asylpolitik. Hier aber zunächst der exakte Wortlaut der Fernseh-Fahndung:“

    »Es geht um einen 16-jährigen Jugendlichen aus Marokko, der hier in der Bundesrepublik Schutz vor Verfolgung, Folter und einem grausamen Tod suchte - aber genau diesen Tod hier fand. Der Jugendliche wollte am 26. September 2014 spätabends zusammen mit anderen, wie es im Amtsdeutsch heißt, unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen mit dem Zug von Bremen nach Hamburg fahren. Im Zug befand sich eine weitere Gruppe junger Asylbewerber. Noch bevor der Zug den Bahnhof verlassen hatte, kam es zwischen beiden Gruppen zu einem heftigen Streit. Dabei wurde der 16-Jährige durch Messerstiche schwer verletzt. Eine Oberschenkelarterie wurde durchtrennt.

    Nachdem ein Fahrgast die Notbremse gezogen hatte, türmte ein Großteil der Jugendlichen. Der Schwerverletzte sowie ein gleichaltriger Jugendlicher, der leicht verletzt war, blieben zurück und kamen ins Krankenhaus. Dort verstarb der 16-Jährige einige Tage später aufgrund seines hohen Blutverlustes.

    Dieser junge Mann (an dieser Stelle wird ein Foto des Tatverdächtigen eingeblendet), so ergaben die Ermittlungen der Bremer Kripo, soll der Messerstecher sein: Mohammed Abdel-laoui, 20 Jahre alt und gebürtiger Marokkaner. Diese Personalie hat er jedenfalls in seinem Asylantrag angegeben.

    Die Kripo hat allerdings Zweifel, ob diese Angaben überhaupt stimmen. Zumindest sein Alter wird eher auf 30 geschätzt. Wie die Kripo weiter herausfand, lebte der Mann längere Zeit illegal in Spanien und Frankreich, bevor er in die Bundesrepublik kam und hier Asyl beantragte.«

  • Pleite
    antwortet
    In den anstehenden heissen Sommermonaten dürfte sich die Zahl nochmals erhöhen:

    Am Freitag wurden die ersten Zahlen aus der Kriminalstatistik 2019 der Hamburger Polizei öffentlich: 111 Körperverletzungen mit Messern – 376 Straftaten insgesamt, bei denen Messer zum Einsatz kamen.
    https://www.msn.com/de-de/nachrichte...urg/ar-AACT3Q9
    Zuletzt geändert von Pleite; Heute, 17:52.

    Einen Kommentar schreiben:


  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Und das, obwohl diese Abzocker lediglich 21 Sitzungswochen pro Jahr haben:

    https://forum.cashkurs.com/forum/for...=5242#post5242

  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Anwesenheit im Bundestag und 10.073,69 Euro brutto im Monat ab 7/2019 vgl. https://forum.cashkurs.com/forum/for...=6365#post6365

  • Pleite
    antwortet
    Die Parteien und Politiker bereichern sich bekanntlich schamlos auf Kosten der Steuerzahler.

    Das Ausmaß der Schamlosigkeit ist unfassbar: für 10.073,69 EUR pro Monat ...

    Demnach zeige die Auswertung, dass je näher das Wochenende rückte, desto mehr Mitglieder des Bundestages sich bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble abmeldeten. Während am Dienstag "nur" 22 Abgeordnete durchschnittlich fehlten, waren es am Mittwoch schon 27, Donnerstag bereits 31 und am Freitag sogar 48. Am Montag finden in der Regel keine Plenarsitzungen statt.
    [...]
    Die höchste Quote an Absagen hat die Linke: 7,6 Prozent fehlen laut "BamS" bei jeder Plenarsitzung. Es folgen die SPD (5,6%), AfD (5,3%), FDP (4,9%), die Grünen (4,6%) und die Union aus CDU und CSU (3,5%)
    https://www.spiegel.de/politik/deuts...a-1272666.html
    Zuletzt geändert von Pleite; Gestern, 19:02.

    Einen Kommentar schreiben:


  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Zum Thema Proteste in Chemnitz vgl. https://forum.cashkurs.com/forum/for...=5845#post5845

  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Sitzungskalender und automatische Diätenerhöhung vgl. https://forum.cashkurs.com/forum/for...=5214#post5214

  • Pleite
    antwortet
    Einen gewaltigen Anteil am Totalversagen hat die vollkommen unfähige Justiz:

    Raschid K., 31 Jahre alt und vermutlich aus Tschetschenien, sollte schon vor 14 Jahren abgeschoben werden. Der Versuch misslang. Aufgrund seiner fehlenden Papiere behauptet sein Heimatland Russland, ihn nicht zu kennen. Er gilt als Gefährder, als gewalttätig und kriminell.
    [...]
    Seit 2004 wird seine Duldung immer wieder verlängert, berichtet der „Spiegel“. Raschid K. erhielt seine Verlängerung schon dreißig Mal, denn eine Abschiebung bleibt bis auf Weiteres unmöglich.
    [...]
    Nachdem man im April die Waffe und das Zubehör bei Raschid K. fand, dachten die Behörden, dass sie ihn endlich erwischt hätten. Doch das hatten sie nicht.
    Wie der „Spiegel“ berichtet, erließ der zuständige Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Düsseldorf zwar einen Haftbefehl, setzte diesen im selben Augenblick aber wieder außer Vollzug.
    [...]
    Man hatte also erneut die Chance einen gefährlichen Salafisten von der Straße zu holen. Doch erneut machte das Amtsgericht Düsseldorf den zuständigen Behörden einen Strich durch die Rechnung. Der Einbruch sei nicht eindeutig ein Einbruch, das versuchte Öffnen der Tür wurde lediglich als Sachbeschädigung gewertet, wie der "Spiegel" weiter berichtet.
    https://www.focus.de/politik/deutsch..._10816520.html

    Es muss doch für solche absurden Urteile und Begründungen höhere korrektive Instanzen geben.
    Dieser Rechtsstaat funktioniert so nicht.
    Am Ende schließt sich der Kreis, denn für die gesetzlichen Grundlagen dieses praktizierten Schwachsinns - "das versuchte Öffnen der Tür wurde lediglich als Sachbeschädigung gewertet" - zeichnen die unfähigen und korrupten Politiker verantwortlich.
    In Wirklichkeit hat der Facharbeiter nämlich auf eigene Faust eine Schlosserausbildung begonnen und befindet sich nun im Praktikum
    Zuletzt geändert von Pleite; 12.06.2019, 08:20.

    Einen Kommentar schreiben:


  • Pleite
    antwortet
    Es war erwartbar, dass dieser weitere Anreiz zum Abkassieren von den Fachkräften missbraucht wird:

    Seit 2014 haben mehr als 100.000 abgelehnte Asylbewerber Geld dafür bekommen, dass sie Deutschland wieder verlassen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.
    [...]
    „2506 Personen von 102.761 abgelehnten Asylbewerbern, die freiwillig ausgereist waren, haben nach ihrer Wiedereinreise in den Jahren 2017 bis 2019 einen Asylfolgeantrag gestellt“, heißt es in der Antwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

    Einige weitere abgelehnte Asylbewerber kehrten den Angaben zufolge im gleichen Zeitraum über den Familiennachzug, für Studienaufenthalte oder zum Arbeiten nach Deutschland zurück.
    https://www.welt.de/politik/deutschl...d-zurueck.html

    Es werden immer noch mehr Anreize und Zugangskorridore geschaffen und zahlen muss das Steuervieh.

    Einen Kommentar schreiben:


  • Pleite
    antwortet
    Wieder ein Beispiel für den Politikstil der Merkel Ära:

    Die Bundesregierung hatte für vermeintliche Hetzjagden auf Migranten am 26. August in Chemnitz keine eigenen Beweise. Jetzt liefert die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür sogar selbst die Bestätigung. Sie muss in einer Antwort auf eine Regierungsanfrage der AfD-Bundestagsfraktion eingestehen: Die „Hetzjagden-Aussage“ zu Chemnitz und die „politischen Einordnungen der Bundesregierung“ beruhen lediglich auf Berichterstattungen von Medien. Aber das können nur Chemnitzferne Medien gewesen sein. Denn die Chemnitzer Polizei, die zuständigen Staatsanwaltschaften sowie Lokalmedien wie die „Freie Presse“, die an diesem Tag in Chemnitz die Geschehnisse beobachtet und darüber berichtet hatten, bestätigten entgegen der Kanzlerbehauptung von Merkel und ihres Sprechers, dass es keine Hetzjagden auf Migranten gab. Selbst der Chefredakteur der Freien Presse schrieb nach dem überregionalen »Menschenjagd«-Aufruhr: »Eine »Hetzjagd«, in dem Sinne, dass Menschen andere Menschen über längere Zeit und Distanz vor sich hertreiben, haben wir aber nicht beobachtet. Wir kennen auch kein Video, das solch eine Szene dokumentiert.« Ein Skandal. Aber die Medien in Deutschland reagieren darauf mit Schweigen.
    Die Bundesregierung behauptet in ihrer Antwort hingegen: „Die regionale und überregionale Presse hat in der Folge berichtet, dass Menschen mit Migrationshintergrund durch Personen, die sich aus den Aufmärschen absetzten, gejagt worden seien. Gewalt sei gegen Menschen ausgeübt worden, bei denen aufgrund ihres Aussehens ein Migrationshintergrund vermutet werden kann.“ Weiter heißt es: Die Plattform „Antifa Zeckenbiss“ twitterte am 26. August 2018 um 20.56 Uhr eine 19-sekündige Videosequenz unter der Überschrift „Menschenjagd in Chemnitz- Nazi-Hools sind heute zu allem fähig“.
    https://www.tichyseinblick.de/daili-...eine-notluege/

    Die Merkel Regierung lässt sich von der Kampagne der Haltungsjournalisten treiben und ein Verfassungsschutzpräsident wird gegangen, weil er auf die unseriöse Quelle hinweist.
    Und das alles, um von der Diskussion um den erneuten Einzelfall® abzulenken, denn "Wir schaffen das!".

    Einen Kommentar schreiben:


  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Wie erwartet:

    Die Bundesregierung hatte für vermeintliche Hetzjagden auf Migranten am 26. August in Chemnitz keine eigenen Beweise. Jetzt liefert die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür sogar selbst die Bestätigung. Sie muss in einer Antwort auf eine Regierungsanfrage der AfD-Bundestagsfraktion eingestehen: Die „Hetzjagden-Aussage“ zu Chemnitz und die „politischen Einordnungen der Bundesregierung“ beruhen lediglich auf Berichterstattungen von Medien. Aber das können nur Chemnitzferne Medien gewesen sein.
    https://www.tichyseinblick.de/daili-...eine-notluege/

    Es ist schon gut und richtig, dass diese betrügerische GroKo den Weg ins Grab beschreitet.
    Die Wahlergebnisse müssten bundesweit denen im Osten entsprechen - im Westen will der Wähler offensichtlich belogen und betrogen werden.

  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Zwischenstand 6/2019:

    • Asylgeschäftsstatistik (01-04/19)
    Berichtszeitraum: 01.01.2019 - 30.04.2019
    Herkunftsländer gesamt: 59.889

    • Berichte: Arbeitsmarkt kompakt
    Regelleistungsberechtigte (RLB)
    Nichteuropäische Asylherkunftsländer (ausgewählte Staaten: Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien): 988.250
    https://forum.cashkurs.com/forum/for...=6344#post6344

  • Pleite
    antwortet
    Und sie lassen nicht locker:

    Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat die EU-Staaten aufgefordert, für diesen Sommer eine "politische Notlösung" für die Seenotrettung im Mittelmeer zu organisieren. Es brauche zusätzlich eine vorübergehende Verteilung von Bootsflüchtlingen auf Städte und Kommunen in Europa, die "sichere Häfen" sein wollten, heißt es in einer am Montag in Palermo veröffentlichten gemeinsamen Erklärung Bedford-Strohms und des Bürgermeisters von Palermo (Sizilien), Leoluca Orlando. Die Erklärung enthält fünf Punkte, darunter auch die Forderung, dass Seenotrettung eine staatliche Aufgabe bleiben müsse.
    https://www.epd.de/regional/niedersa...otloesung-fuer

    Schauen wir uns mal wieder den aktuellen Zwischenstand für 2019 an:

    Asylgeschäftsstatistik (01-04/19)
    Datum 08.05.2019

    Berichtszeitraum: 01.01.2019 - 30.04.2019
    Herkunftsländer gesamt: 59.889
    https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlag...iert-2019.html

    200.000 Helden der Arbeit dürften es also auch dieses Jahr wieder werden.
    Bemerkenswert ist, dass im aktuellen Arbeitsmarkt ausser Heinrichs Fachkräften sämtliche Fraktionen Fuß fassen können:

    Berichte: Arbeitsmarkt kompakt
    Mai 2019

    Auswirkungen der Migration auf den deutschen Arbeitsmarkt
    Deutschland (Monatszahlen)

    Anhangtabelle 2: Deutsche und Ausländer in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Vergleich
    Deutschland
    Februar 2019

    Regelleistungsberechtigte (RLB)

    • Veränderung gegenüber Vorjahr - Deutsche: -7,4%
    • Veränderung gegenüber Vorjahr - Ausländer: -2,1%
    • Nichteuropäische Asylherkunftsländer (ausgewählte Staaten: Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien): 988.250
    Veränderung gegenüber Vorjahr: +0,9%
    https://statistik.arbeitsagentur.de/...beitsmarkt.pdf
    Zuletzt geändert von Pleite; 05.06.2019, 14:24.

    Einen Kommentar schreiben:


  • Pleite
    antwortet
    Was fällt einem dazu ein?

    Die Flut von Studien führt nach Einschätzung von Lobbyismus-Experten zu einer immer stärkeren Schieflage bei der Vertretung von Interessen in Deutschland. Edda Müller, Vorsitzende von Transparency Deutschland, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Gerade das Beispiel der Studien zeigt, dass der Lobbyismus in Deutschland eine Schlagseite hat. Denn Studien sind häufig sehr teuer, sodass sie sich nicht jeder leisten kann." Jeder Bürger sollte nach den Worten von Müller aber die gleichen Chancen haben, sich zu artikulieren. "Ansonsten schadet das der Demokratie."
    https://www.presseportal.de/pm/58964/4284747

    Stimmt - z.B. die Gesellschaftsumbauer von Bertelsmann.

    Einen Kommentar schreiben:


  • Pleite
    antwortet
    Die deutschen Politiker sollen nochmal arrogant mit dem Finger auf Russland oder die Türkei zeigend die dortigen Verhältnisse anprangern:

    Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen einem Urteil des höchsten EU-Gerichts zufolge keine Europäischen Haftbefehle ausstellen. In der Bundesrepublik gebe es "keine hinreichende Gewähr für Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive", urteilte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.

    In Deutschland sei gesetzlich nicht ausgeschlossen, dass ein Europäischer Haftbefehl in Einzelfällen auf Weisung des Justizministers des jeweiligen Bundeslandes ausgestellt werde, hieß es zur Begründung (Rechtssachen C-508/18, C-82/19, C-509/18).
    https://www.spiegel.de/panorama/just...a-1269623.html

    Diese Weisungsbindung erklärt, warum eine Merkel trotz ihrer Aufgabe der Staatsgrenzen noch nicht im Kerker sitzt.

    Einen Kommentar schreiben:

Lädt...
X