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Wird aus Deutschland ein failed state?

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    hat ein Thema erstellt Wird aus Deutschland ein failed state?

    Wird aus Deutschland ein failed state?

    Ab wann spricht man eigentlich von einem gescheiterten Staat? Der langjährige TV-Journalist bei SAT.1 und N24, Hans-Hermann Gockel, schreibt dazu in seinem im Herbst 2015 erschienenen, sehr lesenswertem Buch „Finale Deutschland“ folgendes:

    „Die Politikwissenschaft spricht von einem gescheiterten Staat, wenn drei Funktionen nicht mehr erfüllt sind: die Wohlfahrt, die Sicherheit und die Rechtsstaatlichkeit. Es bleibt jedem selbst überlassen, wie er die Realität in Deutschland einschätzt. Aber es sollte schon zu denken geben, wenn ein Staat nicht weiß, wen er sich ins Land holt. Und es sollte noch mehr zu denken geben, dass deutsche Behörden quasi gezwungen sind, den Märchenerzählungen wildfremder Menschen Glauben zu schenken. Um dann im Nachhinein erfahren zu müssen, dass Kriminelle mit ihrer amtlich bescheinigten falschen Identität durch Deutschland touren. Der über die Sendung Aktenzeichen XY publik gemachte Fall war dafür ein Paradebeispiel.“

    Welches Beispiel aus der Sendung Aktenzeichen XY meint der Autor?

    Er meint die Sendung vom 04. Februar 2015. Hier das, was der TV-Journalist Gockel zu dieser Sendung schreibt:

    „Die Sendung Aktenzeichen XY ist gerade 25 Minuten alt. Der Moderator Rudi Cerne kommt zum zweiten Fall des Abends. Und die Zuschauer trauen ihren Ohren nicht. Verständlich, denn das in der Sendung Geschilderte klingt für Außenstehende wirklich unglaublich. Selbst diejenigen, die sich ihren kritischen Blick auf die Realität in Deutschland von keinem Politiker verbieten lassen, lernen an diesem Abend noch dazu.

    Wie sich später - bei meinen eigenen Recherchen - herausstellt, steht dieser Fall beispielhaft für das Desaster der deutschen Asylpolitik. Hier aber zunächst der exakte Wortlaut der Fernseh-Fahndung:“

    »Es geht um einen 16-jährigen Jugendlichen aus Marokko, der hier in der Bundesrepublik Schutz vor Verfolgung, Folter und einem grausamen Tod suchte - aber genau diesen Tod hier fand. Der Jugendliche wollte am 26. September 2014 spätabends zusammen mit anderen, wie es im Amtsdeutsch heißt, unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen mit dem Zug von Bremen nach Hamburg fahren. Im Zug befand sich eine weitere Gruppe junger Asylbewerber. Noch bevor der Zug den Bahnhof verlassen hatte, kam es zwischen beiden Gruppen zu einem heftigen Streit. Dabei wurde der 16-Jährige durch Messerstiche schwer verletzt. Eine Oberschenkelarterie wurde durchtrennt.

    Nachdem ein Fahrgast die Notbremse gezogen hatte, türmte ein Großteil der Jugendlichen. Der Schwerverletzte sowie ein gleichaltriger Jugendlicher, der leicht verletzt war, blieben zurück und kamen ins Krankenhaus. Dort verstarb der 16-Jährige einige Tage später aufgrund seines hohen Blutverlustes.

    Dieser junge Mann (an dieser Stelle wird ein Foto des Tatverdächtigen eingeblendet), so ergaben die Ermittlungen der Bremer Kripo, soll der Messerstecher sein: Mohammed Abdel-laoui, 20 Jahre alt und gebürtiger Marokkaner. Diese Personalie hat er jedenfalls in seinem Asylantrag angegeben.

    Die Kripo hat allerdings Zweifel, ob diese Angaben überhaupt stimmen. Zumindest sein Alter wird eher auf 30 geschätzt. Wie die Kripo weiter herausfand, lebte der Mann längere Zeit illegal in Spanien und Frankreich, bevor er in die Bundesrepublik kam und hier Asyl beantragte.«

  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Zur Erinnerung:

    Taxing Wages 2019
    OECD

    TABLE 1. COMPARISON OF TOTAL TAX WEDGE FOR THE AVERAGE WORKER

    1. Belgium 52.7
    2. Germany 49.5
    https://forum.cashkurs.com/forum/for...=6437#post6437
    Zuletzt geändert von Pleite; Gestern, 20:53.

  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Update 8/2019:
    https://forum.cashkurs.com/forum/for...=6473#post6473

  • Pleite
    antwortet
    Der deutsche Steuerzahler ist die Witzfigur der Welt:

    „Schutzsuchende“ etwa aus dem Nahen Osten oder aus Eritrea urlauben immer wieder in ihrem Heimatland. Offizielle Zahlen gibt es kaum, die Dunkelziffer jedenfalls ist hoch. Für 800 Euro leisten spezialisierte arabische Reisebüros einen „Rundum-Service“.
    [...]
    Diese Reisen währen nicht selten weit mehr als 30 Tage.
    [...]
    Linke Nachrichtenmacher – allen voran etwa der „Spiegel“ – versuchen sogar, den „Asyltourismus“ weitschweifig zu verharmlosen oder gar zu entschuldigen.
    [...]
    Und die zuständigen Ämter sind bemüht, bekannt gewordene Fälle nicht zu veröffentlichen.
    [...]
    Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF) weiß seit langem von diesen Heimaturlauben der ganz besonderen Art. Das BamF kennt jedoch angeblich keine genauen Zahlen.
    [...]
    Ankündigungsminister Seehofer meldet sich jetzt auch zu Wort
    [...]
    Experten in Sachen „Flüchtlingspolitik“ wissen, dass die Erklärung Seehofers aller Voraussicht nach erneut nicht das Papier wert ist, auf dem sie gedruckt wurde.
    [...]
    „Flüchtlinge“, die in Deutschland einen „Aufenthaltstitel“ bekommen haben (welcher Art auch immer – es gibt davon einige), erhalten sofort Hartz IV (Wohnung oder Haus, Gelder für den Lebensunterhalt, Mobiliar, Kleidungsgrundausstattung, freie Krankenfürsorge usw.).
    [...]
    Der zuständige Sachbearbeiter und der vorgesetzte Referent wissen ganz genau: Auch der politischen Führung ist in der Regel in keiner Weise daran gelegen, dass Vorschriften in diesem Zusammenhang wirklich durchgehend beachtet – oder gar durchgesetzt – werden. Denn das könnte schlechte Bilder und unliebsame Schlagzeilen machen. Und das wiederum könnte den braven Michel verunsichern, der immer noch glaubt, in der „Flüchtlingspolitik“ gehe in Deutschland alles mit rechten Dingen zu.
    https://www.tichyseinblick.de/daili-...eimatlaendern/

    Dumm-Michel ist doch selbst schuld, dass er sich das alles von diesen Pseudo-Flüchtlingen, Fake-Media, Beamten und Politikern bieten lässt, denn bekannt ist das alles schon seit Jahren.
    Zuletzt geändert von Pleite; 18.08.2019, 22:03.

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  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Nun steht fest, dass das Kartell rechtswidrig gehandelt hat:

    Bei der Landtagswahl in Sachsen darf die AfD mit 30 Kandidaten auf ihrer Landesliste antreten. Dies entschied der sächsische Verfassungsgerichtshof in Leipzig nach einer Beschwerde der Partei.

    Diese hatte sich gegen einen Beschluss des Landeswahlausschusses gerichtet, der Anfang Juli entschieden hatte, dass die AfD bei der Wahl am 1. September nur mit 18 Listenbewerbern antreten dürfe, obwohl sie insgesamt 61 Kandidaten aufstellte.
    [...]
    Sachsens Parteichef Jörg Urban hatte für diesen Fall eine Beschwerde beim Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages angekündigt.
    [...]
    Die gesamte Wahl könnte sogar für ungültig erklärt werden, wenn sich herausstellt, dass durch die Entscheidung des Wahlausschusses die Verteilung der Sitze beeinflusst wurde.
    https://www.tagesschau.de/inland/afd...nwahl-101.html

  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    2018
    185.853 Asylanträge
    + ca. 38.500 Familiennachzüge
    = 224.353
    https://forum.cashkurs.com/forum/for...=6472#post6472

    Update 8/2019:
    https://forum.cashkurs.com/forum/for...=6469#post6469
    Zuletzt geändert von Pleite; 17.08.2019, 16:40.

  • Pleite
    antwortet
    Wir erinnern uns:

    CSU-Chef Horst Seehofer hat das Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl als herbe Enttäuschung bezeichnet: „Ein ‚Weiter so‘ ist nach unserer Auffassung nicht möglich. Wir sagen den Wählerinnen und Wählern: Wir haben verstanden.“
    [...]
    Bayerns Innenminister und Spitzenkandidat Joachim Herrmann sagte: „Wir werden konsequent an dem weiterarbeiten, was wir den Menschen versprochen haben. Wir müssen an der Begrenzung des Flüchtlingszuzugs einschließlich des Familiennachzugs sowie für längere Grenzkontrollen weiterarbeiten. Unsere Politik wurde nicht am Wahltag beendet, sondern wird konsequent weitergeführt.“
    https://www.csu.de/aktuell/meldungen...en-verstanden/

    Konsequent ging es seitdem mit dem Schlepperwesen auf dem Mittelmeer weiter. Ob "Operation Sofia", "Sea Watch", "Open Arms", "Alan Kurdi" - immer ist Deutschland ganz vorne dabei, wenn es darum geht, die aus der vorsätzlich herbeigeführten Seenot übernommenen "Flüchtlinge" ins Sozialsystem der Träume auf Kosten der Beitragszahler zu importieren.
    Konsequent soll es hier nun weitergehen:

    Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Seenotrettung auf dem Mittelmeer verteidigt. Er unterstütze den jüngsten Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), wieder eine staatlich über die Europäische Union organisierte Rettung von Migranten auf dem Mittelmeer einzuführen, sagte der CSU-Politiker am Freitag in Dresden.
    https://www.n-tv.de/regionales/sachs...e21210304.html

    Was hat der Heißluftminister nun noch gleich "verstanden"?!

    Ziehen wir doch mal Bilanz nach ca. 2 Jahren Innendienst des Herrn Seehofer:

    Berichte: Arbeitsmarkt kompakt
    Juli 2019
    Auswirkungen der Migration auf den deutschen Arbeitsmarkt
    [...]
    Anhangtabelle 2: Deutsche und Ausländer in der Grundsicherung für Arbeitsuchende im Vergleich
    Deutschland
    April 2019

    Regelleistungsberechtigte (RLB)
    Nichteuropäische Asylherkunftsländer: 992.166
    https://statistik.arbeitsagentur.de/...beitsmarkt.pdf

    Asylgeschäftsstatistik (01-07/2019)

    Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik
    Berichtszeitraum: 01.01.2019 - 31.07.2019

    ASYLANTRÄGE insgesamt: 100.233
    https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlag...ublicationFile

    2018 kamen wir auf ca. 225.000.

    Ausländische Bevölkerung nach aufenthaltsrechtlichem Status am 31.12.2018
    [...]
    ohne Aufenthaltstitel: 826 375
    davon
    mit Duldung: 180.675
    mit Aufenthaltsgestattung: 297.095
    ohne Aufenthaltstitel, Duldung oder Gestattung: 348.605

    Quelle: Ausländerzentralregister (AZR)
    https://www.destatis.de/DE/Themen/Ge...herstatus.html

    Stattdessen greifen die CSU Politiker wieder nur dort durch, wo es sich bequem abkassieren lässt:

    Rettungsgasse, Falschparken – Scheuer will Bußgelder drastisch erhöhen
    https://www.welt.de/politik/article1...parken-CO.html
    Zuletzt geändert von Pleite; 17.08.2019, 16:46.

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  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Ein Klassiker aus dem Instrumentenkasten der linken 'Aktivisten' sowie die typische Kuscheljustiz:

    Ein eher außergewöhnlicher Fall wurde am Montag am Amtsgericht Chemnitz verhandelt. Dort musste sich ein 33-Jähriger verantworten, der zu den bekanntesten Symbolfiguren jener Tage wurde
    [...]
    Tatsächlich fühle er sich eher im linken Spektrum zu Hause, sagte der Angeklagte am Montag vor Gericht. Das Vorhandensein eines tätowierten Antifa-Symbols auf seinem Körper bestätigte ein Gutachter.
    [...]
    Trotz zahlreicher Vorstrafen wurde die Haft zur Bewährung ausgesetzt
    https://www.freiepresse.de/chemnitz/...rtikel10585901

    Wo bleibt die Richtigstellung in den ÖR Fake News zur Hauptsendezeit?
    Zuletzt geändert von Pleite; 13.08.2019, 19:41.

  • Pleite
    antwortet
    Die Politik der Merkel'schen GroKo auf den Punkt gebracht:

    "Ich finde es nicht richtig, dass man immer die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen muss“, sagte eine SPD-Politikerin mitten im Landtagswahlkampf in Brandenburg.
    https://www.tichyseinblick.de/kolumn...kamera-im-zdf/
    und
    https://www.youtube.com/watch?v=x4UTmRtje9k

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  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Vgl. früherer Beitrag zur PKS
    https://forum.cashkurs.com/forum/for...=5606#post5606

    bzw.

    Bundeslagebild
    https://forum.cashkurs.com/forum/for...=5605#post5605

  • Pleite
    antwortet
    Erstaunlich, dass diesen Zahlen auch mal in den Fake Media Aufmerksamkeit gewidmet wird.
    Wahrscheinlich ein Feigenblatt, das man dann halt im Sommerloch platziert.
    Vergleichbar mit den wirklich interessanten TV Beiträgen, die werktags ab 23:30 Uhr o.ä. gesendet werden, wenn Otto-Normal-Steuervieh bereits in der Koje liegt, um am nächsten Tag früh am Morgen für den Lebensunterhalt der Fachkräfte schaffen zu gehen.

    30.07.2019
    Nichtdeutsche bei Straftaten überdurchschnittlich vertreten

    11,5 Prozent der hier lebenden Menschen sind nicht deutscher Herkunft. Die Kriminalstatistik zeigt, dass sie mehr Straftaten begehen als Deutsche.
    [...]
    Das Statistische Bundesamt spricht zuletzt von 9,4 Millionen Ausländern in Deutschland im Jahr 2017, das sind 11,5 Prozent der hier lebenden Menschen.

    Bei der Gewaltkriminalität meldet das BKA für 2018 einen Anteil von 38,6 Prozent nicht deutscher Tatverdächtiger[...]

    In der Rubrik „Mord, Totschlag und Tötung auf Verlangen“ waren 43 Prozent der Tatverdächtigen nicht deutscher Herkunft.

    Bei Raubdelikten stellte die Polizei 40,6 Prozent ausländische Tatverdächtige fest,

    bei Vergewaltigung und sexueller Nötigung, bis hin zu Angriffen mit Todesfolge, 38,5 Prozent.

    Und in Fällen schwerer und gefährlicher Körperverletzung 38,4 Prozent.

    Bei sexuellem Missbrauch von Kindern ist der Anteil nicht deutscher Tatverdächtiger mit 19,1 Prozent deutlich geringer.

    In der Diebstahlskriminalität berichtet das BKA von 38,5 Prozent ausländischen Tatverdächtigen.

    Weit höher noch ist in dieser Rubrik der Anteil bei Taschendiebstahl, hier spricht das BKA von 71,3 Prozent nicht deutschen Tatverdächtigen.

    Bei „Diebstahl von Kraftwagen“ sind es 40,5 Prozent,

    bei Wohnungseinbrüchen 39 Prozent.

    In der Statistik zu Betrug sind ausländische Tatverdächtige mit 34,3 Prozent vertreten,

    im Teilbereich „Erschleichen von Leistungen“ sind es sogar 45,6 Prozent.

    Bei Drogendelikten, Stichwort Kokain und Crack, stellen ausländische Tatverdächtige 43,6 Prozent.
    https://www.tagesspiegel.de/politik/.../24854104.html

    Dazu kommen dann jeweils noch die deutschen Fachkräfte mit "Migrationshintergrund".

    Ohne diese importierte und somit vermeidbare Kriminalität würden den Politikern die Argumente für den ständigen Abbau von Freiheitsrechten fehlen. Zufall?
    Zuletzt geändert von Pleite; 04.08.2019, 05:35.

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  • frifix
    antwortet
    Die Leute in den Alternativen Medien und ihr Anhang sind nun im Rebellionsstatus. Die AfD, Dr. Curio z.B., sprechen die richtigen Worte aus, aber es ist fraglich, ob das die breite Masse in Bewegung bringt. Die Gegenseite trompetet natürlich von Instrumentalisierung eines Einzelvorfalls durch die AfD und kehrt elegant die ständigen Instrumentalisierungen (Greta, CO2, Seebrücke usw.) des Mainstreams unter den politischen Teppich. Ich sammle schon hit points (Mist, ich finde da keinen deutschen Ausdruck! Schwerpunktthemen?) für eine Chronik 2019. Das wird einfach schaurig!

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  • Pleite
    antwortet
    Inzwischen schwebt man in Deutschland in Lebensgefahr, wenn man lediglich auf dem Bahnsteig auf einen Zug wartet:

    Ein achtjähriger Junge und seine Mutter sind offenbar vor einen einfahrenden ICE gestoßen worden. Die Polizei teilte wenig später mit, dass der Junge verstorben ist. Die Mutter konnte sich retten und wurde in ein Krankenhaus gebracht.

    • Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich um einen 40-jährigen Mann aus Eritrea – er konnte von Passanten überwältigt und von der Polizei festgenommen werden
    • Offenbar hatte der Mann versucht, noch eine weitere Person auf die Gleise zu stoßen
    https://www.focus.de/panorama/welt/m..._10973060.html

    Voerde: Mann (28) schubst Frau vor Zug

    Was wir bisher wissen:
    • Ein 28-Jähriger hat eine 34-jährige Mutter am Samstag vor einen einfahrenden Zug geschubst
    • Wie die Polizei berichtet, soll er das Opfer zuvor nicht angesprochen oder gewarnt haben
    • Der Mann ist Serbe mit kosovarischer Herkunft und bereits mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt geraten
    https://www.derwesten.de/region/voer...226539535.html
    Zuletzt geändert von Pleite; 29.07.2019, 18:07.

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  • Pleite
    antwortet
    Hiermit ...

    14.07.2019
    Die meisten Bundesländer wollen keine Abschiebung aus normaler Haft
    https://www.waz-online.de/Nachrichte...-normaler-Haft

    ... wird dies ...

    28.02.2019
    Die Zahl gescheiterter Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern ist seit 2015 deutlich gestiegen. Insgesamt waren in den vier Jahren nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung knapp 188.000 Rückführungen geplant, etwa die Hälfte davon scheiterte aber oder wurde abgesagt.

    Das zeigten die Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP und Antworten des Bundesinnenministeriums auf eine "Bild"-Anfrage, hieß es.
    https://www.t-online.de/nachrichten/...scheitert.html

    ... der Normalzustand bleiben.

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  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Vgl. dazu https://forum.cashkurs.com/forum/for...=6437#post6437

    mit u.a.
    OECD Studie: Deutschland weltweit zweithöchste Steuer- und Abgabenlast
    https://www.oecd.org/ctp/tax-policy/...s-brochure.pdf
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