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Wird aus Deutschland ein failed state?

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  • Interessant zum Thema Einsatz der Bundeswehr im Innern, dass z. B. Frankreich seinen Ausnahmezustand noch einmal verlängert hat. Die Staaten lieben diese Art der Kontrolle über die Bürger, denn mit dem Ausnahmezustand ist einfach alles das möglich, was man im normalen Zustand sonst nicht darf! Noch lieber hätten sie natürlich einen unbegrenzten Ausnahmezustand! Aber wer weiß, sie arbeiten ja daran schon längst mit vielen kleinen Schritten.

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    • Absurd:

      Generalstaatsanwalt will Flüchtlingsdaten vom Bamf beschlagnahmen

      Welche Flüchtlinge sind 2015 nach Brandenburg gelangt? Daten des Bamf könnten diese Frage klären - doch die Behörde will sie nicht herausgeben. Nun greift der Generalstaatsanwalt des Landes ein.
      (spiegel.de)

      Die bereits beim Amt vorhandenen Daten sollen
      unter Verweis auf die Verhältnismäßigkeit
      unter Verschluss bleiben, während auf der anderen Seite der Weg in den Überwachungsstaat beschritten wird:

      Klage gegen den BND wegen Überwachung am Internetknoten DE-CIX
      (netzpolitik.org)

      Aber wir wissen ja ...

      BND-Chef Gerhard Schindler im Arte-Film [...]: „Wir sind die Guten.“
      (sz-online.de)

      Ach so, na dann muss ich mir ja keine Gedanken machen.
      Zuletzt geändert von Pleite; 17.09.2016, 14:15.

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      • Hallo Pleite und amsa65

        Die Bürger dieses Landes, zumindest diejenigen, deren Leserbriefe nicht wegzensiert worden sind, haben schon im Herbst 2015 davor gewarnt, dass unter den wenigen Migranten, die an der Grenze einen Pass mit sich getragen haben (das waren und sind bis heute gerade einmal 20%), viele sind, die einen gefälschten Pass vorweisen.

        Politiker und Mainstream-Journalisten wollten bis heute nichts davon hören. Erst jetzt tun einige Politiker wie der bayerischen Innenminister Herrmann so, als wäre es eine sensationelle Entdeckung, dass unter den illegalen Migranten auch viele mit gefälschten Pässen eingereist sind.

        Diese illegale Massenmigration als Waffe gegen die einheimische Bevölkerung (siehe das gleichnamige Buch der Harvard Wissenschaftlerin Kelly M. Greenhill, das 2016 auch auf Deutsch erschienen ist) wird, so befürchte ich, zu den von den Drahtziehern im Hintergrund gewünschten Unruhen hier in Deutschland führen. Davon geht auch die Bundespolitik aus.

        Genau deshalb wurde bereits im April 2016 im nordrhein-westfälischen Weeze, abgeschirmt von der bundesdeutschen Öffentlichkeit, von 600 europäischen Polizisten und Militärangehörigen eine Großübung zur Niederschlagung von Unruhen und Bürgerkriegs-Szenarien durchgeführt !

        http://info.kopp-verlag.de/hintergru...utschland.html

        Die Bundesregierung wird also definitiv nicht, wie einige es vermuten, deutsche Polizei und deutsche Bundeswehrangehörige einsetzen, um Unruhen in Deutschland niederzuschlagen. Das Risiko, dass sich diese Polizisten und Soldaten mit ihrer eigenen Bevölkerung solidarisieren wäre aus Sicht der Bundesregierung viel zu groß !

        Die Bundesregierung wird vielmehr auf europäische, sprich nicht-deutsche Truppen zurückgreifen, die genau das bereits im April 2016 in NRW geübt haben !

        In dem Artikel von Stefan Schubert bei Kopp-Online heißt es dazu:

        „Der Übungsschwerpunkt (der 600 Polizisten und Militärangehörigen) wurde auf einer privaten Kampfanlage einer ehemaligen britischen Militärkaserne durchgeführt. Die EU-Kommission bügelte das Ansinnen nach einer parlamentarischen Beobachtung dieser Übung ab und verwies (...) an die niederländische Gendarmerie in Marechausee.

        Auch dies ist bezeichnend, denn diese fast 7000 Mann starke Truppe ist keine Polizeieinheit, sondern untersteht dem Verteidigungsminister und bildet dort neben Heer, Marine und Luftwaffe eine eigenständige Teilstreitkraft. Sie ist mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Dem zuständigen Kolonel schienen keine weiteren Ausflüchte mehr einzufallen, was gegen die Anwesenheit eines Parlamentariers sprechen würde.

        So deklarierte er im Telefonat (...) die aus europäischen Steuermitteln bezahlte Großübung (in NRW) kurzerhand zu einer Privatveranstaltung des niederländischen Verteidigungsministeriums um. Kriegsspiele auf deutschem Boden zur Niederschlagung von Unruhen und Bürgerkriegs-Szenarien als private Veranstaltung einer fremden Armee ‒ die EU macht es möglich.“

        Das Frankreich den Ausnahmezustand schon wieder verlängert hat – und wahrscheinlich auch in Zukunft verlängern wird – liegt nicht nur an dem Wunsch, die Bevölkerung zu kontrollieren, sondern ist zuallererst ein alarmierendes Zeichen dafür, dass die französische Regierung noch nicht einmal mehr den Schimmer einer Ahnung hat, wie sie mit der sich zuspitzenden Migrationskrise in Frankreich umgehen soll.

        Um sich diese Migrationskrise, auf den öffentlichen Plätzen mitten in Paris, bildlich vorstellen zu können, empfehle ich jedem nachfolgendes dreiminütiges Video anzusehen, das offenbar mit versteckter Kamera im September 2016 in Paris gedreht worden ist und das ich einem Leserbrief bei „Tichys Einblicken“ verdanke („Paris – September – 2016 (Gone to Hell)“):

        https://www.youtube.com/watch?v=ju79YT_lBVI

        Wenn ich mir dieses Video betrachte befürchte ich, dass eines nicht mehr allzu fernen Tages mitten im Herzen von Paris massive Unruhen ausbrechen werden !
        Zuletzt geändert von dawn; 18.09.2016, 13:12.

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        • Zitat von dawn Beitrag anzeigen

          Die Bürger dieses Landes, zumindest diejenigen, deren Leserbriefe nicht wegzensiert worden sind, haben schon im Herbst 2015 davor gewarnt, dass unter den wenigen Migranten, die an der Grenze einen Pass mit sich getragen haben (das waren und sind bis heute gerade einmal 20%), viele sind, die einen gefälschten Pass vorweisen.
          Europol hatte bereits im Herbst letzten Jahres davor gewarnt. Einen Link hatte ich bereits im Thread >Deutsches Wohnungsbauprogramm für Flüchtlinge< gepostet. Hier nochmal der Link vom 21.11.2015.
          http://www.epochtimes.de/politik/deu...meistgelesen=1

          Fakt ist, dass deutsche Politiker diese Warnung von Europol absichtlich ignoriert haben! Sie haben sogar selbst angefragt, steht in dem Artikel!

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          • Dieser Staat ist handlungsunfähig:

            Demnach zählte die Bundesregierung Ende Juni insgesamt 549.209 Asylbewerber, die trotz erfolgter Ablehnung ihres Antrags in Deutschland geblieben sind. Mit Stichtag 31. März waren es nur knapp 220.000 ausreisepflichtige Menschen gewesen, wie im Juni bekannt geworden war.
            (welt.de)

            Und folgender Kommentar unter dem o.g. Artikel sagt alles:
            Fehlende Papiere? Ich arbeite selbst im Rathaus und habe daher einen wertvollen Tipp für die Damen und Herren Politiker: Beschlagnahmt das Handy dieser Leute. Dort findet ihr Kopien/Fotos von allen wichtigen Personal-Dokumenten. Ersatzweise einen Ducrhsuchungsbeschluss für Unterkunft und persönliche Habe beantragen, dort gibt es mehr als häufig die Originale. Denn aus mehrfacher eigener Erfahrung sind Papiere in dieser oder jener Form dann doch plötzlich aufgetaucht, wenn es für die Person von Vorteil war (Anerkennung eines deutschen Kindes, Heirat mit einem deutschen Staatsbürger, etc.).
            Unsere Politiker haben Deutschland zur Plünderung freigegeben.
            Zuerst durch Banken, Parteien und Konzerne, anschliessend durch die Fachkräfte Europas und jetzt durch die Kulturbereicherer der ganzen Welt.

            PS: gem. den aktuellen Regelsätzen kassieren die 549.209 Leute 194.419.986 EUR pro Monat. Und gleichzeitig muss man folgendes lesen 'Nahles rechnet mit Rente unter 40 Prozent des Einkommens'. Dann noch die Quoten bzgl. prekärer Arbeitsverhältnisse, Kinderarmut etc. pp.

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            • amsa65
              amsa65 kommentierte
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              Es gibt noch reichlich weitere versteckte Kosten. Inzwischen gibt es schon eine ganze Industrie von Anwälten, die sich um die abzuschiebenden Asylbewerber kümmern! Ich kenne zwar noch nicht die Zahl aller Anwälte, aber die Kosten bei über einer halben Million Mandanten müssen enorm hoch sein! Über diese Kosten wird nie berichtet, weil sie enormen Zündstoff in sich bergen. Aber der Steuerzahler wird auch diese Rechnungen gern begleichen.

          • Hier wieder ein wunderschönes Beispiel dafür, dass hier im Li-La-Launeland die falschen Prioritäten gesetzt werden:

            Sparzwang gefährdet Bildung: Deutschland spart an den Schulen
            [...]
            Bei der Modernisierung von Schulgebäuden hinken Städte und Gemeinden einer aktuellen Studie zufolge gewaltig hinterher. Rund 34 Milliarden Euro müsste die öffentliche Hand laut einer Untersuchung der KfW-Bankengruppe sofort aufbringen, um Rückstände aufzuholen und die Schulen auf einen modernen Stand zu bringen.
            (n-tv.de)

            Seltsam, in den letzten Jahren lese ich regelmäßig von Rekordsteuereinnahmen, Geld im Überflüss aufgrund der niedrigen Zinsen für Staatsschulden ...

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            • Pleite
              Pleite kommentierte
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              das wichtigste Gut einer erfolgreichen Zukunft eines Landes
              Da stimme ich zu, da insbesondere Deutschland nicht mit Rohstoffen gesegnet ist. Unser Rohstoff ist Grips.

            • Pleite
              Pleite kommentierte
              Kommentar bearbeiten
              Das jährliche Schwarzbuch zeigt einige Beispiele, wo die Politiker und Funktionäre die Kohle lieber verschleudern, statt sie in Bildung zu investieren:
              http://www.focus.de/finanzen/steuern...d_6035378.html

            • Pleite
              Pleite kommentierte
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              Besser geht's schon gar nicht mehr:

              Deutschland baut in der Türkei Schulen
              https://www.onetz.de/deutschland-und...-d1701699.html

              Na, noch Fragen ?!

          • Aber es geht noch besser:

            in der Heimat kommt die Polizei schon lange nicht mehr hinterher.
            Worüber jedoch denken 'unsere' Politiker nach ?
            Na klar:

            Blaulicht für die Welt
            [...]
            Im vergangenen Herbst waren weltweit 20 deutsche Beamte für die Vereinten Nationen im Einsatz. Heute sind es ganze 24.
            [...]
            Dem Bundestag ist das zu wenig. Am Freitagmittag werden die Abgeordneten über einen gemeinsamen Antrag von Union, SPD und Grünen abstimmen. Darin fordern sie die Regierung auf, deutlich mehr Polizisten für internationale Missionen zur Verfügung zu stellen. Konkret soll Berlin Verpflichtungen erfüllen, die eigentlich schon seit einem EU-Beschluss im Jahr 2000 gelten. Demnach soll Deutschland bei Bedarf bis zu 910 Beamte stellen – nicht nur für die UNO, sondern auch für EU- und OSZE-Einsätze sowie für bilaterale Missionen.
            (taz.de)

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            • Das einzige, was die Politiker noch hinbekommen, ist, sich die Taschen vollzustopfen:

              Die im Bundestag vertretenen Parteien erhalten im kommenden Jahr insgesamt 12 Millionen Euro mehr Geld.
              Die Argumente zeigen ganz klar, was diese Parasiten von der Wählerschaft halten:

              Begründet wird die deutliche Steigerung mit den allgemein steigenden Preisen. Dies ist bemerkenswert, weil die EZB seit Monaten verkündet, dass die Inflation zu niedrig und weit entfernt vom offiziellen Ziel von 2 Prozent sei.
              Quelle

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            • Wer erinnert sich noch an die einwanderungsbejaende These von Schäuble wonach wir hier ohne Einwanderung an Inzucht degenerieren würden? Die folgenden Auszüge aus einer Rede Schäubles im Bundestag 1991 passen da so gar nicht ins heutige Bild:
              "Auch die Widerstände in der Bevölkerung wachsen. Das hat überhaupt nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun. (Beifall bei der CDU/CSU)
              Wieso eigentlich wollen wir von unseren Mitbürgern verlangen, daß sie ertragen und verstehen sollen, daß Hunderttausende von Asylbewerbern mit erheblichen finanziellen Belastungen für die Steuerzahler für Jahre untergebracht und versorgt werden sollen, obwohl von vornherein klar ist, daß die allermeisten nicht als politisch verfolgt anerkannt werden können und daß sie nach jahrelangen Verfahren am Ende unser Land dennoch nicht verlassen? (Freimut Duve [SPD]: Das ist die Ethik des Innenministers!)
              Ich will die Mißstände, die sich im einzelnen in den Städten und Dörfern unseres Landes zutragen, hier gar nicht schildern, weil ich ja wirklich dafür bin, diese besonders schwierige Debatte behutsam zu führen. Aber niemand darf doch bestreiten, daß es diese Mißstände zuhauf gibt und daß sie natürlich eine wachsende Zahl unserer Mitbürger besorgen, die zunehmend daran zweifeln, ob die Verantwortlichen in Bund und Ländern überhaupt noch wissen, was sich in den Gemeinden abspielt, und die im übrigen in Gefahr geraten, zunehmend an der Handlungsfähigkeit unseres Staates bzw. derjenigen, die in Bund und Ländern Verantwortung tragen, zu zweifeln.
              […]
              Ich kann doch nicht darüber hinwegsehen, daß der Vertreter des nordrhein-westfälischen Sozialministeriums bei einer Anhörung, die ich im Innenministerium gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz der Länder, dem Kollegen Läpple, durchgeführt habe, erklärt hat, daß in den Gemeinden Nordrhein-Westfalens, in denen Asylbewerber untergebracht werden, zum Teil bürgerkriegsähnliche Zustände herrschten. Das ist doch die Wahrheit. (Widerspruch bei der SPD)
              Das ist Kern des Problems. Das hat — ich sage es noch einmal — nichts mit Ausländerfeindlichkeit unserer Bevölkerung zu tun."


              Quelle: http://www.konjunktion.info/2016/10/...z-von-gestern/

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              • pgut
                pgut kommentierte
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                Wären die Zeitungen unabhängig und nicht die Redaktion &quot;gekauft&quot;, würde man diese Rede auf Seite 1 lesen.

                Das mit den Politiker-&quot;Diäten&quot; (Sic!!!!!) ist ein Klassiker.
                In Tat und Wahrheit haben wir Inflation, und zwar nicht zu knapp.
                Diejenigen die sich in ihrer Rolle als Politikdarsteller als Schäferhund sehen, wollen dafür verständlicherweise einen Ausgleich.

                Sowohl die alten Sowjets als auch die Reichsführung wären neidisch darauf, was das jetzige EU/BRD Regime einfach so durchziehen kann...

                Und auch da schliesst sich der Kreis schon wieder und die Frage drängt sich auf wer denn in den letzten 100 Jahren (in Tat und Wahrheit kann man wohl sogar von 100erten von Jahren sprechen) wirklich gewonnen hat und überall seine Leute platziert hat...?!

            • Merkel Merkel und kein Ende der Schauernachrichten in Sicht!

              Gestern verkündete Merkel neue Sanktionen gegen Russland, angeblich wegen des Syrienkonflikts. Ich vermutete sofort, dass das die Amis von ihr verlangt haben. Und heute verkünden die USA selbst weitere Sanktionen gegen Russland, angeblich wegen ein paar Hackerangriffen auf US-Bürger. Wer glaubt bloß solchen Schwachsinn? Damit wäre aber schön nachgewiesen, dass Merkel ihre direkte Order aus Washington erhält! Denn solche Zufälle hintereinander gibt es nicht!
              Das Schlimme daran, die USA wollen unbedingt Krieg gegen Russland und unsere dämliche und unfähige Regierung, besonders Merkel, sind die Handlanger und Erfüllungsgehilfen! Wer stoppt bloß diesen Wahnsinn?
              Wir regen uns hier schon seit geraumer Zeit über Flüchtlinge auf, die unser Land überrennen. Aber wenn ich mir ansehe, was da in Sachen neuer kalter Krieg auf uns zurollt, ist die Flüchtlingskrise ein Kindergeburtstag dagegen! Bei nur einer falschen Entscheidung, können wir über Nacht in einen failed state katapultiert werden!

              Eines ist aber ganz deutlich geworden: Merkel ist für die USA das trojanische Pferd in Europa!!! Oder sagen wir mal lieber Gaul. :-)

              Dummerweise bleibt ihr aber noch ein Jahr bis zu ihrer möglichen Abwahl, um weiter haufenweise Dummheiten mit Deutschland und Europa zu begehen! Und das wissen die USA und werden es eiskalt ausnutzen. Deswegen geben Sie jetzt auch Gas.
              Zuletzt geändert von amsa65; 08.10.2016, 22:55.

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              • pgut
                pgut kommentierte
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                Stimmt dies mit den weiteren Sanktionen und der Grund?

                Das muss ja Satire sein!

                Also wenn da die Deutschen nicht langsam aufwachen.
                Sanktionen wegen Hackerangriffen...
                Wo ist denn die Sanktionierung der VSA wegen der NSA Industriespionage?
                Ah, ganz vergessen, die BRD ist eine Firma und Tochtergesellschaft der US Corporation.

              • amsa65
                amsa65 kommentierte
                Kommentar bearbeiten
                Satire? Leider nein. Hier die beiden Nachrichten:

                Freitag, 07.10.16
                DWN: Merkel fordert neue Sanktionen gegen Russland
                http://deutsche-wirtschafts-nachrich...egen-russland/

                Samstag, 08.10.16
                DWN: USA kundigen neue Sanktionen gegen Russland an
                http://deutsche-wirtschafts-nachrich...egen-russland/

                Wenn ich das richtig deute, hat Merkel schon von der Order der Sanktionen der USA gewusst, aber es einen Tag zu früh ausposaunt.
                Gleichzeitig fordern aber zig deutsche Firmen, dass die Sanktioenen gegen Russland eingestellt werden sollen.Sie werden aber ignoriert, weil Merkel als verlängerter Arm der USA ideal zum Schwächen der deutschen Wirtschaft eingesetzt wird. Und ich weiß nicht, was man ihr dafür versprochen hat, aber sie verrät dafür ihr eigenes Land!

                Übrigens bestätigt auch der Buchautor Ernst Wolff, dass die USA Deutschland und die EU gezielt unter Druck setzen, um eine Hinwendung Europas zu Russland und China zu verhindern. Den Link habe ich noch dazu gestellt.
                http://deutsche-wirtschafts-nachrich...chaftskrieg-2/
                Zuletzt geändert von amsa65; 10.10.2016, 13:44.

            • Im Sinne der Netiquette ohne Worte:

              Bamf stellt bei Passfälschungen offenbar keine Anzeige
              [...]
              Bei den Dokumenten von mehr als 2000 Asylsuchenden hat das Flüchtlingsbundesamt Manipulationen festgestellt. Die Polizei wurde darüber laut einem Bericht meist nicht informiert.
              [...]
              Quelle

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              • Dieser Beitrag gehört ebenso hier in dieses Thread.

                Schritt für Schritt verlieren sämtliche Institutionen ihre Vertrauenswürdigkeit.

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                • Es ist eigentlich egal, welches Thema wir uns vornehmen.
                  Das Jahr 2016 ist bisher das auffälligste der letzten Jahrzehnte, in dem die meisten Freiheitsrechte beschnitten wurden, die gierigsten Machenschaften der Finanzwelt ungeniert weiter laufen, den Bürgern langfristig die schlimmsten Raubzüge auf ihr Erspartes drohen, die größten Manipulationen diverser Eliten gestartet worden sind und niemand mehr einen großen weltweiten Krieg ausschließen kann.

                  Das ist der Weg zu einem failed state für fast alle Menschen ... bis auf ... diejenigen, die sich auf ihren millionenschweren Inseln verkriechen werden oder in ihren versteckten Harciendas im Dschungel in Deckung gehen wollen, um die kommenden Jahre in vermeintlicher Sicherheit zu verbringen, während sich der Rest der Welt die Köpfe für ihre Kriege einschlagen soll!

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                  • Beim spätestens seit letztem Jahr sichtbaren Totalversagen der gesamten Institutionenhierachie bin ich davon ausgegangen, dass die gebotene Überprüfung der 'Schutzsuchenden' neben technischen Problemen lediglich an der Masse scheitert.

                    Aber nein, in Zeiten des freien Terrortransits haben Geheimdienste keinen Zugriff auf die Daten des BAMF:

                    Der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl sprach sich für einen Abgleich der Asylsuchenden "mit allen international verfügbaren Datenbanken über Terrorverdächtige" aus. Die Nachrichtendienste müssten "endlich vollautomatisch Zugang zur Kerndatenbank der Asylsuchenden bekommen", sagte er der Welt. Der Unionsobmann im Bundestagsinnenausschuss, Armin Schuster (CDU), forderte, dass "die polizeiliche Gefahrenabwehr im Asylverfahren eine größere Rolle spielen" müsse.
                    http://www.zeit.de/politik/deutschla...-geheimdienste

                    Ins Bild der totalen Realitätsverweigerung, Ignoranz und an Wahnsinn grenzender Unfähigkeit passen die Bedenken, die in diesem Zusammenhang durch die Protagonisten der Willkommenskultur geäussert werden:

                    Während Unions-Politiker weitergehende Befugnisse für Verfassungsschutz und BND forderten, warnten SPD- und Grünen-Politiker vor einem pauschalen Verdacht gegen geflüchtete Menschen. [...] Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) warnte dagegen vor pauschalen Verdächtigungen. "Es wäre falsch, Hunderttausende Menschen, die vor Krieg und Terror nach Deutschland geflüchtet sind, jetzt unter Generalverdacht zu stellen", sagte er der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen.

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                    • Die gute Frau Merkel hat total einen an der Waffel, anders kann man das leider nicht ausdrücken.

                      Erst lässt die hier unter Mitwirkung der gesamten Politelite Millionen Kulturbereicherer ungeprüft rein und ermuntert die noch, sich auf die Socken zu machen, und jetzt faselt die wie folgt:

                      'Brauchen nationale Kraftanstrengung'
                      Merkel fordert konsequentere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber
                      http://www.focus.de/politik/deutschl...d_6074974.html

                      Kann die mal jemand in die geschlossene Station einweisen ?

                      Währenddessen haben wir hier ein prachvolles Beispiel dafür, was für eine primitive Kultur diese Neubürger einschleppen:

                      Bruder des toten Jaber Albakr
                      'Meine Reaktion als Araber ist Rache'
                      http://www.tagesspiegel.de/politik/b.../14692358.html
                      Zuletzt geändert von Pleite; 15.10.2016, 14:15.

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