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Wird aus Deutschland ein failed state?

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  • Diese Meldung spricht eine deutliche Sprache:

    Auf dem zweiten Pfad [Einbürgerungen] erhielten von 2000 bis Ende 2017 genau 2.204.011 Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft.
    [...]
    Inzwischen behalten sechs von zehn Eingebürgerten ihre alte Staatsangehörigkeit: 61,4 Prozent (68.918) der 112.211 Migranten, die 2017 Deutsche wurden, blieben gleichzeitig Bürger anderer Staaten, wie das Statistische Bundesamt WELT mitteilte.
    [...]
    Von den 2017 eingebürgerten Iranern (2689), Syrern (2479), Afghanen (2400), Marokkanern (2390), Tunesiern (1125), Algeriern (462), Libanesen (1294) und Nigerianern (954) legte kein Einziger seinen alten Pass ab.
    https://www.welt.de/politik/deutschl...elpaessen.html
    Zuletzt geändert von Pleite; 10.08.2018, 14:17.

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    • Der Täterschutz- und Willkürstaat läuft in diesen Tagen zur Höchstform auf:

      Das Bundeskriminalamt (BKA) hat nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins FOCUS Ende April zwei verdächtige deutsche Kämpferinnen der Terror-Miliz IS aus dem Gefängnis im nordirakischen Erbil befreit und nach Frankfurt/Main geflogen.
      [...]
      Sabine Ulrike Sch., 31, aus dem baden-württembergischen Rastatt soll in sozialen Netzwerken ein Selbstmordattentat angekündigt und Fotos von gekreuzigten Menschen veröffentlicht haben. Auch ihre Gefährtin Sibel H.,30, aus dem hessischen Offenbach gilt in Deutschland als Top-Gefährderin.
      [...]
      Nach FOCUS-Informationen hatte das Auswärtige Amt die BKA-Leute nach Erbil geschickt.

      Gegen Sabine Sch. erging erst Ende Juli, drei Monate nach ihrer Befreiung aus dem Gefängnis in Erbil, Haftbefehl wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung.
      https://www.focus.de/politik/deutsch...d_9394789.html
      Zuletzt geändert von Pleite; 11.08.2018, 06:22.

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      • Pleite
        Pleite kommentierte
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        Beim Spiegel hörte sich das anders an:

        24.5.2018
        Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nach SPIEGEL-Informationen einen Haftbefehl gegen die deutsche Dschihadistin Sibel H. endgültig abgelehnt.
        [...]
        Die 30-jährige Sibel H. aus Offenbach war gleich zweimal nach Syrien gereist, um sich dort dem 'Islamischen Staat' anzuschließen. Zunächst war sie ihrem Mann gefolgt, der 2013 in den Bürgerkrieg reiste. Als ihr Mann im Kampf starb, kehrte H. zurück nach Deutschland, reiste aber kurze Zeit später in Begleitung ihres neuen Mannes wieder zum IS. Sie ist inzwischen nach Deutschland zurückgekehrt, nachdem sie zwischenzeitlich im Irak gefangen genommen worden war.
        http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1209348.html

        Von einem neuen Haftbefehl für 'Sibel H.' ist oben im Focus Artikel nichts zu lesen, läuft die demnach inzwischen frei in Deutschland herum?

        Weitere Infos:

        Wie gefährlich ist die Frau, die schon zum zweiten Mal einen IS-Kämpfer heiratete?
        http://www.spiegel.de/spiegel/fall-s...a-1189009.html
        Zuletzt geändert von Pleite; 11.08.2018, 06:34.

      • Pleite
        Pleite kommentierte
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        Insbes. vor dem Hintergrund folgender Meldungen ist diese 'Evakuierung' nicht nachvollziehbar, denn im Irak wäre den Kriegerinnen eine angemessene Strafe sicher:

        9.8.2018
        Die Bundesanwaltschaft hat in den vergangenen Wochen und Monaten zahlreiche Söldner festnehmen lassen, die im Syrien-Krieg aktiv gewesen sind. Ihnen werden Kriegsverbrechen zur Last gelegt.
        https://deutsche-wirtschafts-nachric...er-aus-syrien/
        Zuletzt geändert von Pleite; 11.08.2018, 06:23.

      • Pleite
        Pleite kommentierte
        Kommentar bearbeiten
        Momentan bleibt also festzuhalten, dass das BKA im Auftrag des SPD geführten Außenministeriums eine inhaftierte Terrorkämpferin illegal aus einem laufenden irakischen Ermittlungsverfahren nach Deutschland in die Freiheit ausgeflogen hat:

        Sibel H. ist zurück in Deutschland, sie ist auf freiem Fuß, ein Haftbefehl gegen sie wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) abgelehnt.
        https://www.nrz.de/politik/die-schwe...214707699.html

        Das ist die Definition von FAIL!

    • Eine wichtige Information für die anstehenden Wahlen:
      grob zeichnet sich bereits jetzt ab, dass es sich beim zukünftigen Einwanderungsgesetz um ein trojanisches Pferd zur Legalisierung der massenhaften illegalen Migration handeln wird:

      Die SPD-Spitze hat den Vorschlag des CDU-Politikers Daniel Günther, mit einem Einwanderungsgesetz gut integrierten Asylbewerbern einen Weg auf den deutschen Arbeitsmarkt zu eröffnen, gelobt. "Diesen Spurwechsel hat die Union in den Koalitionsverhandlungen hart zurückgewiesen. Geht doch", schrieb der stellvertretende Vorsitzende Ralf Stegner auf Twitter.

      Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Günther hatte in der ARD gesagt: "Es ist wichtig, dass Menschen, wenn sie integriert sind, wenn sie eine Ausbildung schon abgeschlossen haben, die Möglichkeit haben, auch auf dem Arbeitsmarkt tätig zu sein, dass wir hier die Möglichkeit finden, einen sogenannten Spurwechsel zu machen, dass dann eben nicht mehr Asylrecht greift, sondern das neue Zuwanderungsgesetz."
      [...]
      FDP und Grüne fordern schon länger einen sogenannten Spurwechsel vom Asyl- ins Einwanderungsrecht.
      https://www.zeit.de/politik/deutschl...z-asylbewerber

      Freuen wir uns also auf weitere Helden der Arbeit, wie dieses seit >7 Jahren vor Strafverfolgung Schutz suchende und vom Täterschutz-Staat sowie den Grünen protegierte Exemplar:

      Nach der Vergewaltigung eines Mädchens in Hamburg sitzt ein 30-jähriger Afghane in Untersuchungshaft. Er war als Straftäter bekannt.
      [...]
      Er soll die 14-Jährige am Samstagmorgen in einem Hauseingang an der Mönckebergstraße vergewaltigt haben.
      [...]
      Wie die Hamburger Ausländerbehörde bestätigte, handelt es sich bei dem Mann um einen abgelehnten Asylbewerber. Er sei im April 2011 in die Hansestadt gekommen und nach Mecklenburg-Vorpommern geschickt worden. Sein Asylantrag sei dort abgelehnt worden. Dann habe er eine Hamburgerin geheiratet und erhielt deswegen ab Mai 2012 eine Aufenthaltserlaubnis. Noch im selben Jahr beging er erste Straftaten.
      2014 wurde die Ehe geschieden und die Aufenthaltserlaubnis nachträglich auf Juli 2013 befristet, wie ein Behördensprecher erklärte. Seitdem werde er in Deutschland nur noch geduldet.
      Im Jahr 2015 erhielt der Mann eine erste Haftstrafe von einem Jahr auf Bewährung wegen gefährlicher Körperverletzung. Wegen Diebstahls mit Waffen und versuchter schwerer räuberischer Erpressung verurteilte ihn das Landgericht im März 2017 zu drei Jahren und zwei Monaten Haft. Das Urteil wurde nicht rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof hob es im Juli 2017 auf. Zu einer Neuverhandlung kam es bislang nicht.

      Die Ausländerbehörde wollte den Afghanen abschieben. Doch die Staatsanwaltschaft verweigerte die Zustimmung. Das Strafverfolgungsinteresse habe Vorrang gehabt, sagte ein Sprecher.
      [...]
      Grünen-Politiker von Notz sagte: „Die Justiz muss diesen Fall sauber aufarbeiten. Aber Einzelfälle wie dieser dürfen nicht zur Stimmungsmache gegen Schutzsuchende und Ausländer missbraucht werden.“
      https://www.derwesten.de/panorama/ab...215088437.html

      Von den Staatsorgangen und den CDU, CSU, SPD, FPD, Grüne, Linke Politikern haben die Einheimischen keinen Schutz zu erwarten.
      Die Einheimischen werden auf dem Altar der Siedlungsagenda geopfert, während ihnen begleitend ein Maulkorb verpasst wird.

      Schön blöd, dass sich die, die hier schon länger leben, dies bieten lassen.
      Zuletzt geändert von Pleite; 16.08.2018, 01:48. Grund: Link NetzwerkDG

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      • Pleite
        Pleite kommentierte
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        Vergewaltigt hat der Facharbeiter das Mädchen anscheinend doch nicht:

        Sechs Tage nach der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 14-Jährigen in der Hamburger Innenstadt ist der Verdächtige wieder auf freiem Fuß. Der Haftbefehl gegen den 30-jährigen Afghanen ist aufgehoben worden. Er wird nicht mehr verdächtigt, die Jugendliche vergewaltigt zu haben.
        https://www.ndr.de/nachrichten/hambu...tigung322.html

        Stellt sich dennoch die Frage, warum dieser Verbrecher nun wieder frei herumläuft und nicht unverzüglich abgeschoben wird.
        Vielleicht wird das noch was mit dem 'Spurwechsel', denn von solchen Fachkräften können CDU, SPD, FDP und Grüne nicht genug bekommen.
        Seine Fachqualifikation wurde ja bereits gerichtlich festgestellt und er erwarb stetig neue Fähigkeiten.
        Zuletzt geändert von Pleite; Gestern, 18:35.

      • Pleite
        Pleite kommentierte
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        Seehofer feilt am Einwanderungsgesetz
        [...]
        Wie das 'Handelsblatt' berichtet, sollen künftig klare Kriterien für eine geregelte Einwanderung gelten.
        [...]
        Zusätzlich muss in jedem Einzelfall ein konkretes Arbeitsplatzangebot vorliegen.
        [...]
        Heil hatte die befristete Einreise zur Jobsuche zuvor mit Blick auf die Lage in der Pflegebranche ins Spiel gebracht.
        https://www.n-tv.de/politik/Seehofer...e20576299.html

        Die SPD fordert also eine weitere Möglichkeit für die Legalisierung der grenzenlosen Einwanderung, denn de facto verlassen die Leute das Land nicht freiwillig, sobald sie einmal die Grenze überschritten haben. Die Staatsorgange sind bekanntlich nicht willens und nicht in der Lage, die Ausreise zu erzwingen und geltendes Recht durchzusetzen. Sagt der Facharbeiter demnächst an der Grenze halt 'Jobsuche' statt 'Asyl', lacht sich schief und die Polizisten können nur noch hinterherwinken.
        Was wird weiterhin wohl geschehen, wenn sich solch ein 'konkretes Arbeitsplatzangebot' als Luftnummer herausstellt? Endstation Sozialsystem auf Lebenszeit.
        Was, wenn die Fachkraft den Job nach drei Tagen kündigt oder gekündigt wird? Endstation Sozialsystem auf Lebenszeit.
        Vergleichbar mit diesen pseudo-Bürgschaften von Privatpersonen für 'Flüchtlinge' dürfte am Ende wieder der Steuerzahler in die Pflicht genommen werden. Endstation Sozialsystem auf Lebenszeit.
        Die Asylindustrie könnte 2.000.000 'konkrete Arbeitsplatzangebote' ausschreiben - Einreise gestattet - wird leider doch nichts mit dem Job - Endstation Sozialsystem auf Lebenszeit.

        Die CxU, SPD, Grünen, FDP und Linken Protagonisten der Siedlungsagenda ziehen gemeinsam ihr Ding durch. Dazu wurden sie von 87% der Wähler ermächtigt.
        Zuletzt geändert von Pleite; Heute, 17:14.

    • Während mit den Rekordsteuereinnahmen die illegale Masseneinwanderung ins deutsche Weltsozialsystem finanziert und zementiert wird ...

      30.5.2018
      Für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen hat der Bund 2017 einen Milliardenbetrag ausgegeben. Der vom Kabinett verabschiedete Jahresbericht verzeichnet Ausgaben von 20,8 Mrd. Euro.
      [...]
      2016 waren laut dem Bericht 20,3 Milliarden Euro aufgewendet worden.
      https://faktenfinder.tagesschau.de/i...linge-101.html

      ...verrottet vor unser aller Augen das Fundament und die Zukunft des Standorts Deutschlands:

      Damit macht der Bildungsbereich mit zusammen gut 55 Milliarden Euro inzwischen mit 35 Prozent den größten Teil des Investitionsrückstandes der Kommunen aus. Im Vorjahr lag der Wert bei 37,4 Milliarden Euro. Der Investitionsrückstand kletterte nach KfW-Berechnungen insgesamt auf den Höchststand von 158,8 Milliarden Euro. Erheblichen Nachholbedarf gibt es dabei auch bei Straßen und im Nahverkehr.
      https://www.n-tv.de/wirtschaft/Milli...e20573594.html

      Die Verschwendung betrifft natürlich nicht nur die Einwanderung, hier weitere ausgewählte Highlights:

      Milliarden für die Rüstung - das Ergebnis ist eine schrottreife Armee
      https://forum.cashkurs.com/forum/for...=4862#post4862

      Jahrelanger Steuerbetrug mit Cum Ex/Cum Geschäften
      https://forum.cashkurs.com/forum/for...=4812#post4812

      Geldsegen für Parteien und Politiker
      https://forum.cashkurs.com/forum/for...=5768#post5768

      Milliarden für die Sanierung von Pleitebanken, hier HRE
      https://forum.cashkurs.com/forum/for...=5021#post5021
      Zuletzt geändert von Pleite; 16.08.2018, 01:37.

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      • Ein Wort: Zorn.

        Jesidin floh vor IS-Vergewaltiger nach Deutschland - und traf ihn dort wieder
        [...]
        Ashwag erzählte „Basnews“, dass sie den Vorfall sofort der Polizei gemeldet habe, doch man habe ihr dort nicht helfen können. „Die Polizei sagte mir, dass er jetzt ein Flüchtling wie ich sei und sie nichts tun können. Sie gaben mir lediglich eine Telefonnummer, wo ich anrufen sollte, falls er mich bedrohen sollte“, zitiert „Basnews“ die junge Frau.
        [...]
        Ashwag jedenfalls fühlt sich in Deutschland nicht mehr sicher. „Ich habe mich entschieden nach Kurdistan zurückzukehren und nie wieder nach Deutschland zu kommen“, sagte sie „Basnews“.
        https://www.focus.de/politik/deutsch...d_9429943.html
        Zuletzt geändert von Pleite; Gestern, 12:39.

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        • Finde den Fehler:

          17.08.2018
          Die Behörden haben im laufenden Jahr schon fünf Ausländer zu Unrecht abgeschoben. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Margarete Bause hervor.
          [...]
          Das sei „ein Armutszeugnis für unseren Rechtsstaat“, beklagte die flüchtlingspolitische Sprecherin des Grünen-Fraktion, Luise Amtsberg.

          Amtsbergs Parteikollegin Bause erklärte: „Dass Behörden laufende Verfahren ignorieren oder Gerichtsurteile missachten, stellt grundlegende Prinzipien unseres demokratischen Rechtsstaates in Frage. Das dürfen wir nicht auf die leichte Schulter nehmen.“
          https://www.focus.de/politik/deutsch...d_9430855.html

          VS.

          14.02.2017
          OLG Koblenz 1. Senat für Familiensachen
          Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.
          https://forum.cashkurs.com/forum/for...=5263#post5263
          Zuletzt geändert von Pleite; Heute, 17:10.

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          • Eine Zwischenbilanz der Erfolgsgeschichte Integration:

            Polizei und Verfassungsschutz identifizieren immer mehr radikale Islamisten, von denen eine Terrorgefahr ausgeht. Nach einer aktuellen Erhebung der Sicherheitsbehörden konnten rund 2220 Personen mit Deutschlandbezug ausgemacht werden, die dem islamistisch-terroristischen Spektrum angehören. Ende Mai rechneten die Behörden noch rund 1900 Männer und Frauen dem "islamistisch-terroristischen Personenpotenzial" (ItP) zu.
            Ein Jahr zuvor waren etwa 1700 Menschen in diese Kategorie eingeordnet worden.
            [...]
            Das BfV hat demnach erstmals auch Details über die Angehörigen der insgesamt etwa 11.200 Anhänger starken Salafisten-Szene in Deutschland aufgeschlüsselt.
            [...]
            90 Prozent aller Salafisten haben einen Migrationshintergrund.
            https://www.n-tv.de/politik/Immer-me...e20578993.html

            Das sind ja beachtliche Wachstumsraten - ein weiterer Exportschlager.
            In der sozialen Hängematte mit 24/7 Freizeit haben die Facharbeiter eine Betätigung gefunden.
            Mit diesem Potenzial dürften die Behörden von den Politikern weitere Befugnisse erhalten und die Freiheitsrechte derer, die hier schon länger leben, weiter eingeschränkt werden. Die Parallelgesellschaften sind davon nicht betroffen, da sie ohnehin im rechtsfreien Raum unbehelligt die grenzenlose Toleranz und positive Diskriminierung genießen dürften. Läuft alles nach Plan. Für den Schutz der Bevölkerung vor Messerangriffen, Vergewaltigungen und weiteren kulturellen Bereicherungen wird effektiv nichts getan. Geistige Brandstifter und schwarze Witwen werden bekanntlich reimportiert.
            Offensichtlicher können Staat und Parteien die Verachtung der Bevölkerung nicht bekunden.
            Zuletzt geändert von Pleite; Heute, 17:43.

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