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Wird aus Deutschland ein failed state?

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  • Es weihnachtet sehr und der lediglich geschäftsführende Außenminister und nach meinem Kenntnisstand Ex-SPD-Vorsitzende Gabriel verkündet feierlich Steuerverteilungsgeschenke.

    Ist ja wirklich nett, dass die Kommunen Steuergeld auch mal für den Verwendungszweck Steuerzahler erhalten - aber bei uns Siggi nur unter der Bedingung, daß den Nicht-Steuerzahlern und Dauer-Diskriminierten eine standesgemäße Vollversorgung zuteil wird.

    Und eine weitere Pipeline deutschen Steuergeldes zu den ach so solidarischen EU "Partnern" darf auch nicht fehlen, denn wer wird wohl auch dieses "EU Programm" mehrheitlich finanzieren dürfen?

    Die Kommunen sollten nach Ansicht von Vizekanzler Sigmar Gabriel mehr Geld bekommen, wenn sie Flüchtlinge integrieren. „Wir müssen die Städte und Gemeinden dafür belohnen, dass sie Flüchtlinge aufnehmen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Sie sollen die Kosten der Integration vom Bund ersetzt bekommen. Und sie sollen den gleichen Betrag obendrauf bekommen für ihre Bürger.
    [...]
    Solche Angebote sollten europaweit diskutiert werden, regte der frühere SPD-Vorsitzende an. „Die EU könnte ein Programm auflegen, um Kommunen in ärmeren Mitgliedstaaten bei der Finanzierung zu helfen.“ So würden die Länder belohnt, die Flüchtlinge aufnehmen. Gabriel betonte zugleich Grenzen der Integrationsfähigkeit.“
    http://www.swp.de/ulm/nachrichten/po...-24393946.html

    Wie wäre es mal mit folgendem Integrationsansatz: selbst arbeiten, Eigenverantwortung übernehmen, nicht der Allgemeinheit auf der Tasche liegen?!
    Zuletzt geändert von Pleite; 23.12.2017, 11:18.

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    • Und noch ein Highlight.
      Die hoffen wohl, dass die Bürger mit den Festtagsvorbereitungen zu beschäftigt sind, um den ganzen Schwachsinn zu registrieren.
      Und morgen predigen die Pfaffen von der Kanzel herab wieder gegenüber den Invasoren die totale Toleranz und Ächtung für alle Kritiker:
      Die Zahl der Terrorverfahren beim Generalbundesanwalt hat 2017 enorm zugenommen. In diesem Jahr seien rund 1200 Verfahren wegen Terrorismusverdachts neu eingeleitet worden, davon etwa 1000 mit islamistischem Hintergrund, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft der Deutschen Presse-Agentur in Karlsruhe.
      Damit hat sich die Zahl gegenüber dem Vorjahr fast verfünffacht: 2016 waren es rund 250 Fälle, davon etwa 200 aus dem Islamismus-Bereich. Angesichts der hohen Zahl gab die Bundesanwaltschaft zuletzt mehr als jedes dritte Verfahren an die Strafverfolgungsbehörden der Länder ab. Die sind laut Deutschem Richterbund aber selbst schon sehr beansprucht.
      http://www.augsburger-allgemeine.de/...d43639196.html

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      • Schmarotzer oder Bereicherung?
        Das soll jeder selbst beurteilen:

        In Deutschland seien Mitte 2017 fast 600.000 Flüchtlinge als erwerbsfähige Leistungsberechtigte in der Grundsicherung Hartz IV gewesen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Das sei gegenüber 2016 ein Anstieg von mehr als 250.000 Menschen.

        Dagegen seien weniger als 200.000 Flüchtlinge zur Jahresmitte einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen.
        https://www.welt.de/politik/deutschl...tegration.html

        Doch anstatt sich bei denen, die hier schon länger leben und den ganzen Spuk finanzieren müssen, z.B. die vielzitierte alleinerziehende Krankenschwester im Weihnachts-Nachtdienst, auf Knien zu bedanken, haben die von Steuerzahlers Kohle bestens versorgten Kirchenfürsten folgendes zu verkünden:

        Bedford-Strohm unterstrich: "Es sind auch so begrenzte Zahlen, dass das auch sehr gut verantwortbar ist." Zwar könne kein Land unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen. Doch wenn die Menschen nach Europa kämen, müsse Europa als Kontinent mit 500 Millionen Einwohnern "auch Teil sein der großen Solidarität weltweit", sagte der EKD-Ratsvorsitzende. Gerade zu Weihnachten verdienten alle Menschen in Not Aufmerksamkeit.
        [...]
        Auch Berlins katholischer Erzbischof Heiner Koch, der die Kommission Ehe und Familie der Deutschen Bischofskonferenz leitet, sprach sich für einen verbesserten Familiennachzug für Flüchtlinge aus. Er halte diesen für unbedingt notwenig, sagte er dem Berliner "Tagesspiegel".
        [...]
        Erzbischof Koch räumte im "Tagesspiegel" ein, dass es natürlich Missbrauch geben könne, wenn ein Kind alleine losgeschickt werde, damit die Familie nachkommen kann. "Aber Integration ohne Familie wird nicht gelingen", fügte er hinzu. Dies gelte umso mehr angesichts der Bedeutung, die Familie in den Herkunftsländern der Menschen habe - "häufig eine viel höhere als bei uns". Koch sagte weiter: "Auch angesichts der Zahlen finde ich, ist das ein sehr kleiner Streit." Angesichts der stark gesunkenen Flüchtlingszahlen könne mit solchen Fragen "wieder gelassener" umgegangen werden, sagte der Berliner Erzbischof.
        https://www.zdf.de/nachrichten/heute...chzug-100.html

        Diese Konsorten sind die Totengräber Deutschlands.

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        • Pleite
          Pleite kommentierte
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          Wobei die o.g. Zahl noch geschönt sind:
          Was die Politik umtreibt, ist an einer neuen Statistik der Bundesagentur für Arbeit ablesbar, die dieser Zeitung vorliegt: Die Zahl der Flüchtlinge, die ins reguläre Sozialsystem aufsteigen und Hartz IV beziehen, nimmt rapide zu. 777.000 Menschen aus 'nicht europäischen Asylherkunftsländern' erhalten jetzt die Grundsicherung für Arbeitsuchende, ein Anstieg um 431.000 oder 124 Prozent innerhalb eines Jahres. Allein eine halbe Million Hartz-IV-Empfänger kommt aus Syrien, 110.000 aus dem Irak, 65.000 aus Afghanistan.

          Vor allem diese Entwicklung führt nun auch zu einer massiven Veränderung im Hartz-IV-System: Inzwischen ist fast jeder dritte Hartz-IV-Empfänger (31,1 Prozent) ausländischer Nationalität – 2011 lag der Ausländeranteil erst bei 19 Prozent, 2016 war die Quote schon auf 27 Prozent gestiegen. Insgesamt haben dem Behördenbericht zufolge 1,89 Millionen Ausländer Anspruch auf Hartz IV, ein Plus von 409.000 innerhalb eines Jahres.
          https://www.morgenpost.de/politik/ar...-Hartz-IV.html
          Der Artikel ist vom 3.6.2017

      • Über folgendes Kontrastprogramm kann man auch nur noch den Kopf schütteln.

        Rentnern in Deutschland bleibt vermehrt lediglich die Tafel als Rettungsanker ...

        Bei den so genannten Tafeln zur Verteilung kostenloser Lebensmittel stehen immer mehr Rentner für Essen an. Inzwischen sei fast jeder vierte Kunde der Tafeln Rentner, sagte der Vorsitzende des Bundesverbandes der Tafeln in Deutschland, Jochen Brühl, der Neuen Osnabrücker Zeitung. Die Zahl der Senioren, die auf dieses Angebot zurückgreifen, habe sich binnen zehn Jahren auf 350.000 verdoppelt.
        https://deutsche-wirtschafts-nachric...en-angewiesen/

        ... während auf Steuerzahlerkosten nun auch noch ausländische Sozialsysteme saniert werden:

        Die Bundesregierung hat mit dem Aufbau von Jugendheimen in Marokko begonnen, in denen auch abgeschobene unbegleitete Minderjährige betreut werden sollen. In diesen Heimen sollen einheimische „Straßenkinder“ ebenso wie „zurückkehrende Minderjährige aus Deutschland“ aufgenommen werden, teilte das Bundesinnenministerium der „Welt am Sonntag“ mit. Die Heime sollten auch „zwangsweise Zurückgeführten, insbesondere jugendlichen Straftätern, offen stehen“.
        Geplant sei zunächst die Schaffung von zwei Einrichtungen mit jeweils hundert Plätzen. Neben Unterkunft und Verpflegung sollen die jungen Leute auch sozialpädagogische Betreuung, Zugang zu Bildungsangeboten und weitere Unterstützung erhalten.
        https://deutsche-wirtschafts-nachric...ene-migranten/

        Unbestritten ist Deutschland nun tatsächlich zum Sozialamt der Welt geworden.

        Genießen wir also noch die 2 Weihnachtsfeiertage, bevor am Mittwoch wieder zum Wohle der Welt die Arbeit ruft.
        Warum haben wir überhaupt noch Feiertage?
        Es gilt, eine Welt zu retten.
        Zuletzt geändert von Pleite; 25.12.2017, 14:48.

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        • Wieder ein erschreckendes Beispiel für den Kulturwandel in diesem Land:

          Mitten in einem Drogeriemarkt hat ein 15-Jähriger seine gleichaltrige Ex-Freundin umgebracht - vieles an dem Verbrechen deutet auf eine Beziehungstat. Der Tatverdächtige war polizeibekannt. Die Eltern des Opfers hatten den 15-Jährigen Mitte Dezember wegen Beleidigung, Nötigung und Bedrohung angezeigt.
          [...]
          Nach Darstellung der Polizei soll er das Mädchen nach Ende der mehrmonatigen Beziehung über soziale Netzwerke und telefonisch immer wieder bedrängt haben. Nach bisherigen Erkenntnissen hatte sich die jetzt erstochene Jugendliche Anfang Dezember von ihm getrennt, wie die Leitende Oberstaatsanwältin Angelika Möhlig am Donnerstag in Ludwigshafen sagte. Das Verbrechen hatte sich am Mittwoch in einer Drogerie abgespielt. 15 bis 20 Menschen waren zu der Zeit im Markt. Dem jungen Tatverdächtigen drohen jetzt bis zu zehn Jahre Gefängnis.
          Eltern des Opfers hatten 15-Jährigen zuvor angezeigt

          Der afghanische Flüchtling soll am Mittwochnachmittag mit einem Küchenmesser, das eine etwa 20 Zentimeter lange Klinge hat, auf das Mädchen eingestochen haben. Die beiden sollen in der Stadt zufällig aufeinandergetroffen sein, dann folgte der 15-Jährige ihr in den Markt. "Im Drogeriemarkt stellte sich der Beschuldigte vor das Mädchen, nahm ein Messer und stach mehrfach auf das Mädchen ein."
          [...]
          Das Messer hat der Jugendliche nach bisherigen Ermittlungen in den Markt mitgebracht.
          http://www.augsburger-allgemeine.de/...d43661026.html
          Zuletzt geändert von Pleite; 29.12.2017, 06:00.

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          • Pleite
            Pleite kommentierte
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            Der mutmaßliche Mörder der 15-jährigen Mia aus Kandel ist einem Gutachten zufolge älter als bisher angenommen. Demnach ist der Ex-Freund des am 27. Dezember in einem Drogeriemarkt erstochenen Mädchens wahrscheinlich etwa 20 Jahre alt, wie die Staatsanwaltschaft Landau am Dienstag mitteilte. Bislang hatte der Flüchtling aus Afghanistan als 15 Jahre alt gegolten. Der junge Mann war kurz nach dem tödlichen Messerangriff festgenommen worden und sitzt wegen Mordverdachts in Untersuchungshaft.
            http://www.augsburger-allgemeine.de/...d44276866.html

          • Pleite
            Pleite kommentierte
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            Nun also das Urteil:

            Wegen Mordes und Körperverletzung muss er nun achteinhalb Jahre ins Gefängnis.

            Damit wählte das Landgericht Landau einen Mittelweg zwischen den Forderungen der Staatsanwaltschaft, die zehn Jahre Haft gefordert hatte, und der Verteidigung, die auf eine Strafe von siebeneinhalb Jahren wegen Totschlags plädiert hatte.
            [...]
            Sieben Mal stach er dort auf die Schülerin ein.
            [...]
            Die Staatsanwaltschaft prüft Revision.
            https://www.sueddeutsche.de/panorama...ruhe-1.4115080

            Stück für Stück erodiert das Vertrauen in den sog. Rechtsstaat.
            Die kommenden Wahlen werden zeigen, was die Menschen von solchen Urteilen halten.
            In RP regiert seit 2016 eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen.

          • Pleite
            Pleite kommentierte
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            Und nu isch over:

            Mia starb kurz vor Weihnachten 2017, erstochen von ihrem Ex-Freund Abdul B. Vor gut einem Jahr hatte das Landgericht Landau den mutmaßlich aus Afghanistan stammenden jungen Mann wegen Mordes und Körperverletzung zu acht Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Seitdem saß Abdul B. in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt. In seiner Zelle dort wurde er jetzt tot aufgefunden.
            https://www.dw.com/de/kandel-mias-m%...tot/a-50770824

            2 Menschenleben auf der Rechnung des nicht funktionstüchtigen Rechtsstaats.
            Zuletzt geändert von Pleite; 10.10.2019, 14:42.

        • Die Leiter der zivilisatorischen Entwicklung klettern wir nun wieder hinab.
          Bedrohte Arten erkennt man daran, dass sie in Reservaten a.k.a. Schutzzonen untergebracht werden:

          Erstmals wird es bei einer öffentlichen deutschen Silvesterparty eine spezielle Schutzzone für Frauen geben. In die „Women’s safety area“ (Sicherheitsbereich für Frauen) vor dem Brandenburger Tor in Berlin können sich Frauen flüchten, die angegrapscht worden sind.
          https://www.welt.de/politik/deutschl...schuetzen.html

          Millionen Schutz bieten und dafür mit der eigenen Sicherheit zahlen.
          Hr. Trump würde sagen: "Worst deal ever!"

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          • Der gestrige Artikel von Hr. Trepnau wirft einige relevante Fragen auf:

            Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta!
            [...]
            1. Schwappt die in den letzten 30 Jahren erfolgte Rückwärtsentwicklung im Islam nach Deutschland über?
            2. Kann Deutschland die islamische Einstellung, dass die Frau sich unterzuordnen hat, zulassen?
            3. Können wir es den Medien erlauben, weiterhin nicht gegen brutale Gewalt gegen Frauen zu berichten?
            4. Reicht es aus, wenn Frauen mit „Respect“-Armbändchen ausgestattet werden?
            5. Warum wird seiten- und tageweise von den Systemmedien über Belästigungen von Schauspielerinnen, die vor 20 Jahren stattgefunden haben berichtet und nicht von der getöteten Flüchtlingshelferin in Ahaus, der erstochenen Kunsthistorikerin Susanne Fontaine und vielen mehr?
            6. Reicht es aus, „Schutzzonen“ für Frauen einzurichten, müsste nicht der gesamte Staat innerhalb seiner Staatsgrenzen eine Schutzzone für alle und somit auch für Frauen sein
            7. Ist es richtig, vorurteilsfrei auf alle Menschen zuzugehen?
            8. Ist es richtig, davon auszugehen, dass Menschen aus entfernten Kulturen sich genau so verhalten wie wir?
            9. Ist es richtig, alle Menschen vorbehaltlos willkommen zu heißen?
            10. Ist es richtig, auf Grenz-, Ausweis- und Alterskontrollen zu verzichten?
            11. Ist es richtig Täterbilder zu verschleiern?
            12. Ist es richtig, zu glauben, Muslime hätten ein Frauenbild, welches dem unsrigen entspricht?
            13. Handeln unsere Regierenden im Interesse der Bürger?
            14. Sind westliche Frauen und Mädchen in den Augen von Muslimen „Sharmutas“ (Prostituierte)?
            15. Hat Angst eine Schutzfunktion?
            16. Wann demonstrieren Frauen vor dem Kanzleramt?
            https://www.cashkurs.com/gesellschaf...t-zu-kalkutta/

            Frage 13 kann ich wie folgt beantworten:
            mindestens der SPD sind die Interessen des Souveräns scheißegal.
            Denen ist scheißegal, ob die Bürger ausgeraubt, vergewaltigt, verprügelt oder abgestochen werden:

            Schulz betonte in der "Bild", es dürfe auch keine Verlängerung des Familiennachzugs-Stopps für syrische Flüchtlinge geben. "Deutschland muss sich an internationales Recht halten, unabhängig von der Stimmung im Land oder in der CSU."
            https://web.de/magazine/politik/wahl...orban-32731766

            Während der deutsche Rechtsstaat im Inland kapituliert hat, mahnt Hr. Schulz die internationale Rechtstreue an.
            Zuletzt geändert von Pleite; 05.01.2018, 10:28.

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            • Hier mal wieder eine Studie, die leider genau das bestätigt, was jeder logisch denkende Mensch (sog. "Aber-Nazis" und "Wutbürger") bereits 2015 absehen konnte.

              Der Ex-SPD Minister und GEZ Kriminalexperte Pfeiffer ist einer der Autoren.
              Um jeden Preis wird versucht, die Probleme mit allen Taschenspielertricks der Statistik zu relativieren, doch leisten hier die Facharbeiter ganze Arbeit.
              Deren Arbeit ist fachlich so gut, dass das Ergebnis nicht mehr kaschiert werden kann.

              Dagegen ist die handwerkliche Arbeit der Professoren zumindest fragwürdig.
              Welche Schlußfolgerungen sie auf Basis von Daten (insbes. Abschnitt "Jugend", Datenbasis z.T. lediglich bis 2015), die vor der Grenzöffnung 2015 erhoben wurden, gerade bzgl. dieser Klientel ziehen, ist schwer nachvollziehbar.

              Weitere Einladungen in die GEZ Talkshows dürften Hr. Pfeiffer jedoch sicher sein, da er "mehr Facharbeiter / mehr Familiennachzug / mehr Kulturbereicherung" das Wort redet.
              Bei Maischberger hat er vor ein paar Wochen (Sendung zur Messerattacke auf den Bürgermeister) bereits aus seiner Studie zitiert.

              Auf Basis dieser Studie:
              was passiert wohl, wenn man hunderttausende 13 bis 35-jährige, meist ungebildete Männer aus diesem Kulturkreis unkontrolliert, unidentifiziert, unregistriert, unkoordiniert ins Land lässt?

              Zur Entwicklung der Gewalt in Deutschland Schwerpunkte: Jugendliche und Flüchtlinge als Täter und Opfer
              https://www.zhaw.ch/storage/shared/s...eutschland.pdf

              [...]
              Im Vergleich der Jahre 2015 und 2016 ist es zu einem Anstieg der Vergewaltigungen gekommen, so dass fast das Niveau von 1998 wieder erreicht ist.
              [...]
              Gleichwohl kommt es von 2007 (154.849 Delikte) bis 2014 (125.752 Delikte) zu einem deutlichen Rückgang entsprechender Straftaten [gefährliche und schwere Körperverletzung] in Deutschland. Zum Jahr 2015 (127.395 Delikte), insbesondere aber zum Jahr 2016 (140.033) zeigt sich allerdings wieder ein Anstieg der Straftaten, wobei auch hier zu betonen ist, dass das hohe Niveau von 2007 noch nicht erreicht ist.
              [...]
              Auch wenn die Belastungszahlen der Jahre 2015 und 2016 zu den nichtdeutschen Jugendlichen nur Schätzwerte darstellen, da nicht mit Sicherheit bekannt ist, wie sich im Zuge des Zuzugs von Flüchtlingen die Bevölkerungszahlen entwickelt haben, so belegen die Daten der Kriminalstatistik, dass der Anstieg der Gewaltkriminalität primär die nichtdeutschen Jugendlichen betrifft und mit der Zuwanderung von Flüchtlingen zusammenfällt.
              Dieser auffällige Gegentrend zu den ansonsten rückläufigen Entwicklungen ist Ausgangspunkt dafür, in einem gesonderten Abschnitt die Thematik Flüchtlinge als Täter und Opfer einer eigenständigen Analyse zu unterziehen.
              [...]
              Insgesamt betrachtet ist damit die seit 2014 in Niedersachen eingetretene Zunahme der aufgeklärten Fälle von Gewalt, zu 92,1 % der Gruppe der Flüchtlinge zuzurechnen. Der Anteil der Fälle von Gewaltkriminalität mit tatverdächtigen Flüchtlingen ist dadurch zwischen 2014 und 2016 von 4,3 % auf 13,3 % aller aufgeklärten Fälle angestiegen.
              [...]
              Die Sonderauswertung des LKA Niedersachsen zu den tatverdächtigen Flüchtlingen der aufgeklärten Fälle der Gewaltkriminalität hat ergeben, dass von ihnen 65,4% zur Gruppe der männlichen 14- bis unter 30-jährigen gehören.
              [...]
              Die Flüchtlinge stammen ganz überwiegend aus Ländern, die von maskuliner Dominanz geprägt sind. Auf der Grundlage der am Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) bisher durchgeführten Migrationsforschung gehen wir davon aus, dass ein beachtlicher Teil der als Flüchtlinge zugewanderten männlichen 14- bis unter 30-jährigen sogenannte gewaltlegitimierende Männlichkeitsnormen verinnerlicht hat, die sich in vielen Untersuchungen als ein die Gewalt fördernder Belastungsfaktor erwiesen haben.
              [...]
              Und ein paar Tabellen, wohlgemerkt hier Schwerpunkt der Auswertung lediglich Niedersachsen (ganz schön frickelig das Forum/Interface):
              . 20180105_Tabelle16.JPG




              .
              . 20180105_Tabelle17.JPG




              .
              . 20180105_Tabelle18.JPG
              Zuletzt geändert von Pleite; 05.01.2018, 10:15.

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              • Endlich mal jemand in Verantwortung (Vizeministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Flüchtlingsminister), der die Lage realistisch sieht:

                Stamp: Zunächst müssen sich alle ehrlich und die Faktenlage klarmachen. Jeder, der nach Artikel 16a Grundgesetz oder der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt ist, hat einen Anspruch auf privilegierten Familiennachzug. Das sind rund zwei Drittel der Fälle, Stand Ende September 620.767 Menschen. Wir wissen, dass die deutschen Botschaften in den Herkunftsländern der Flüchtlinge gar nicht mehr als rund 100.000 Visa pro Jahr administriert bekommen. Es droht also keine neue Masseneinwanderung über den Familiennachzug.
                Aber wenn wir den Kreis der Anspruchsberechtigten noch einmal auf die subsidiär Geschützten, die 176.889 Fälle ausmachen, ausweiten, überfordern wir auf Dauer die Integrationsfähigkeit vor Ort in den Kommunen. Deshalb sollten wir uns auf Härtefälle konzentrieren. Zudem soll derjenige seine Familie holen dürfen, der selbst für sie sorgen kann.
                [...]
                Stamp: In der Tat sind einige der allein reisenden jungen Männer aus Nordafrika, aber auch aus anderen Teilen der Welt, das Kernproblem. Sie kommen aus patriarchalischen Strukturen und haben null Bezug zu unserem Rechtssystem. Da will ich alles, was an Rückführung möglich ist, auch umsetzen.
                Es gibt auch eine positive Veränderung, was Marokko angeht. In meinen Gesprächen mit der Administration dort habe ich gespürt, dass die Verantwortlichen mittlerweile wissen, dass in Deutschland marodierende Männer aus ihrem Land das Image Marokkos kaputtmachen. Die Folge ist eine größere Bereitschaft zur Kooperation, gerade was die Beschaffung von Passersatzpapieren angeht. Deshalb konnten auch die Rückführungen nach Marokko gesteigert werden – mit sehr viel Luft nach oben, was auch für Algerien gilt.
                [...]
                Wichtiger scheint mir die grundsätzliche Einsicht, dass wir auch Minderjährige, die sich hier kriminell verhalten, abschieben müssen – allerdings nur in Begleitung und wenn wir ihre Familien vor Ort identifizieren können. Es kann keinen Automatismus geben, dass die Altersgruppe unter 18 auf jeden Fall immer in Deutschland bleiben kann. Das führt nämlich dazu, dass dann gerade Kinder auf die Reise geschickt werden, was humanitär nicht vertretbar ist.

                DIE WELT: Eine Forderung, die auf Widerspruch stoßen wird …

                Stamp: Linke Politiker und auch Flüchtlingsorganisationen müssen endlich einmal akzeptieren, dass effiziente Abschiebungen die Voraussetzung dafür sind, bei geregelter Migration großzügiger sein zu können.
                https://www.welt.de/politik/deutschl...jaehriger.html

                Jetzt muss geliefert werden.
                Zuletzt geändert von Pleite; 05.01.2018, 12:02.

                Kommentar


                • "Das war keine Flüchtlingswelle, das war eine Invasion", sagte Orban, der vergangene Woche Gast bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im oberbayerischen Seeon war. Er habe nie verstanden, "wie in einem Land wie Deutschland [...] das Chaos, die Anarchie und das illegale Überschreiten von Grenzen als etwas Gutes gefeiert werden konnte".
                  http://www.rp-online.de/politik/eu/v...-aid-1.7307282

                  Das verstehe ich bis heute nicht.

                  Kommentar


                  • Nun wollen die EU Parlamentarier die Flutung Deutschlands mit Migranten vorantreiben:

                    Die Bundesregierung fürchtet, dass Deutschland durch neue Asylbestimmungen in Europa künftig deutlich mehr Flüchtlinge aufgebürdet werden könnten. Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen, die das Europäische Parlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will.
                    [...]
                    Danach soll nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren zuständig sein, sondern unter Umständen das Land, in dem bereits Angehörige des Bewerbers leben.
                    [...]
                    Besondere Sorge bereitet den Innenexperten, dass nach den Parlamentsvorschlägen "faktisch die bloße Behauptung einer Familienverbindung ausreichen" soll: "Im Ergebnis wäre ein Mitgliedstaat, in dem sich bereits zahlreiche 'Ankerpersonen' befinden, für weitreichende Familienverbände zuständig", heißt es in dem Papier, das dem SPIEGEL vorliegt.
                    [...]
                    Pikanterweise haben auch Politiker von Union und SPD im Europaparlament den Vorschlägen zugestimmt.
                    [...]
                    Als Argument für die stärkere Betonung der Familienkomponente wird zudem angeführt, dass Asylbewerber, die bereits Familienangehörige in der EU haben, sich am Ende ohnehin nicht davon abhalten lassen, dorthin zu reisen. Um diese sogenannte Sekundärmigration zu unterbinden, könne man Familien auch gleich zusammenführen.
                    http://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1187500.html

                    Das anhaltende Staatsversagen dient als Begründung für die endgültige Kapitulation vor den Migranten.

                    Interessant ist auch das doppelte Spiel der Neu-Großkoalitionäre CDU und SPD, die gestern noch in den Sondierungen die Kleinigkeit von 220.000 Migranten pro Jahr als "Obergrenze" vereinbart haben, was einem Vielfachen z.B. der jährlichen Zuwanderung nach Frankreich entspricht.

                    Neben der Funktion des Zahlmeisters und der Funktion des Bürgen darf Deutschland nun noch dauerhaft für die EU die Funktion des Flüchtlingslagers übernehmen.
                    Zuletzt geändert von Pleite; 13.01.2018, 15:53.

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                    • Schrittweise Enthemmung.
                      Inzwischen finden Messerattacken im Einkaufszentrum um 16h statt.

                      Wie die Polizei mitteilt, wollte am Freitag kurz nach 16 Uhr ein 51-Jähriger aus Cottbus mit seiner 43-jährigen Ehefrau das Blechen-Carré auf der Karl-Liebknecht-Straße betreten, als sie von drei syrischen Jugendlichen im Alter von 14, 15 und 17 Jahren angegriffen wurden. Sie verlangten den Vortritt, berichtet Polizeisprecherin Ines Filohn. Zudem hätten sie verlangt, die Frau solle ihnen Respekt bezeugen. Als die Frau dies ablehnte, hätten die Jugendlichen den Ehemann angegriffen.

                      Zwei von ihnen griffen den Mann tätlich an und versuchten, ihn zu Fall zu bringen. Ein weiterer aus der Gruppe zog ein Messer. Zu diesem Zeitpunkt griff ein beherzter Passant ein und kam dem Mann zur Hilfe. „Der Mann hat durch seine couragierte Hilfe Schlimmeres verhindert“, sagt Ines Filohn. Verständigte Mitarbeiter des Wachschutzes ergriffen die drei Tatverdächtigen und hielten sie bis zum Eintreffen der Polizei fest.
                      [...]
                      Wenn wir für Vormundschaften zuständig sind, werden wir alles in unserer Macht stehende tun, um den Jugendlichen klar zu machen, welche Grundwerte und Regeln in Deutschland und in Cottbus gelten und dass sie sich an diese zu halten haben. Wir werden zudem mit den Eltern Kontakt aufnehmen, um deutlich zu machen, dass das Verhalten ihrer Kinder nicht ohne Konsequenzen bleibt“, sagt Kelch.
                      [...]
                      Der 14-Jährige ist der Polizei bereits als gewalttätig bekannt. Die Jugendlichen wurden den Erziehungsberechtigten übergeben.
                      https://www.lr-online.de/lausitz/cot...an_aid-7043695

                      Die Typen sind offenkundig gemeingefährlich, warum werden die "den Erziehungsberechtigten übergeben", anstatt in Haft genommen zu werden?

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                      • Zustände sind das hier:

                        Hamburger Finanzbehörden haben offenbar erst auf Druck des Bundesfinanzministeriums Maßnahmen ergriffen, um eine Steuerschuld in Millionenhöhe des Bankhaus M. M. Warburg & Co. nicht verjähren zu lassen. Nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" hatte das zuständige Hamburger Finanzamt bereits im Oktober 2016 festgestellt, dass die Privatbank wohl eine hohe Nachzahlung leisten muss. Trotzdem unternahm die Behörde offenbar knapp ein Jahr lang nichts, obwohl eine Verjährung der Millionen-Schulden der Bank drohte.

                        Die Nachforderung ergibt sich aus sogenannten Cum/Ex-Geschäften. Dabei haben sich Banken und Anleger mit Hilfe eines Tricks über Jahre Steuern auf Aktienerträge erstatten lassen, die sie zuvor gar nicht gezahlt hatten. Die Warburg-Bank hat die fragwürdigen Geschäfte offenbar besonders intensiv betrieben.
                        [...]
                        Ein Chat-Protokoll zeigt, dass ein Warburg-Aktienhändler im September 2010 mit einem Kollegen der NordLB über den Trick mit der Steuer spricht. Es sei ein Gewinn für Kunde und Bank und ein Verlust für den Staat, schrieb der Warburg-Banker. Das sei doch glatter Steuerbetrug, schrieb sein Kollege zurück.
                        https://www.ndr.de/nachrichten/hambu...arburg116.html

                        Die Hamburger Finanzbehörde hat nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" ein Millionen-Steuerstrafverfahren gegen die Warburg-Bank offenbar so lange verschleppt, dass die Steuerschulden der traditionsreichen Privatbank in Höhe von 190 Millionen Euro beinahe verjährt worden wären. Letztlich musste der Bund die Hansestadt Hamburg dazu zwingen, gegen die Bank vorzugehen, damit das nicht geschieht.
                        https://www.ndr.de/nachrichten/hambu...rgbank100.html

                        Insbesondere stellt sich mir die Frage, warum in der aktuellen Berichterstattung lediglich von 5 Mrd. EUR geschrieben wird, obwohl Stand Sommer 2017 der Schaden bereits auf 30 Mrd. EUR geschätzt wurde.

                        Weiterhin belegen die Volksvertreter mit ihrem Ausschussergebnis wieder einmal ihre Inkompetenz.

                        Einem Medienbericht zufolge ist der Steuerskandal um sogenannte Cum-Ex-Geschäfte weitaus größer als bislang bekannt. Staatsanwälte und Steuerfahnder gehen mittlerweile in 417 Fällen gegen Banken, Anwälte und Finanzunternehmen vor.

                        Das berichteten NDR, WDR und "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Bundesfinanzministeriums. Im Herbst vergangenen Jahres war demnach noch von rund 260 Fällen die Rede gewesen.

                        In den nun untersuchten Fällen geht es dem Bericht zufolge um einen mutmaßlichen Betrug am deutschen Staat in Höhe von 5,3 Milliarden Euro. Ein vom Bundestag eingesetzter Untersuchungsausschuss sei im vergangenen Jahr zu dem Ergebnis gekommen, dass der Schaden bei unter einer Milliarde Euro liege.
                        http://www.rp-online.de/wirtschaft/f...-aid-1.7314119
                        Zuletzt geändert von Pleite; 16.01.2018, 16:35.

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                        • Raubenden, vergewaltigenden, prügelnden, antanzenden, messerstechenden, analphabetischen, verrohten, enthemmten, pseudo-minderjährigen, mit mehrfachen Identitäten und falschen Pässen ausgestatteten Intensivtätern wird massenhaft gegen jede Vernunft und gegen jedes Gerechtigkeitsgefühl die wohlwollende Güte dieses unfähigen Staates zuteil, während...

                          Anastassiya Dranchuk ist eine gefeierte Pianistin. Wenn Sie nicht Klavier spielt, hört sie Opern, am liebsten die, in denen es um Tod und Liebe geht. In ihrem Leben geht es aktuell darum, ob sie nach 16 Jahren in Deutschland abgeschoben wird.
                          https://www.rbb24.de/kultur/beitrag/...schiebung.html

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                          • Ein Blick gen Norden nach Schweden zeigt, wie sich fortgeschrittener staatlicher Kontrollverlust darstellt:

                            Aber die Parteien positionieren sich auch beim Thema Sicherheit, dabei geht es allerdings nicht primär um Flüchtlinge, sondern um Bandenkriminalität. 2017 gab es in Schweden nach einem Polizeibericht über 600 Schießereien mit 41 Toten und 135 Verletzten. Meist ging es dabei um Drogen und um Bandenrivalitäten. Zwar geht die Zahl der Gewalttaten gegenüber einem Hoch in den 1990er Jahren zurück, aber die Zahl der mit Schusswaffen Getöteten scheint anzusteigen.

                            Im Januar gab es bereits in Malmö und in Stockholm Schießereien mit jeweils einem Toten. Beide werden mit Gangs verbunden. Anfang Januar starb ein Mann, als er eine Handgranate aufheben wollte. Handgranaten werden zunehmend von Banden verwendet. 2016 gab es nach Angaben der schwedischen Polizei 52 Handgranaten-Attacken, 27 explodierten (Ein Toter durch Handgranate). Und gestern Abend explodierte eine Handgranate vor einer Polizeistation in Malmö.
                            https://www.heise.de/tp/features/Sch...t-3944952.html

                            Schon erstaunlich, wie wenig man in unseren Medien bisher von 27 explodierten Handgranaten gehört hat.
                            Zuletzt geändert von Pleite; 18.01.2018, 15:25.

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