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  • amsa65
    antwortet
    Anbei eine sehr interessante Psychoanalyse über Manipulationstechniken von Prof Rainer Mausfeld zum Thema Die Angst der Machteliten vor dem Volk.
    https://www.youtube.com/watch?v=Rk6I9gXwack

    Hier lösen sich sämtliche Fragen zu allen Problemen der heutigen Zeit in einem strukturierten und in sich schlüssigen Zusammenhang auf. Machteliten, Großkonzerne, Lügenpresse, Verschwörungstheorien, US-Weltherrschaft, Kriegstreiberei, Weltpolitik, Pseudo-Demokratie und vor allem die Psychologie der Täuschung!

    Das bittere Ergebnis ist vielleicht die Erkenntnis: wir leben tatsächlich in einer Matrix!
    Zuletzt geändert von amsa65; 09.03.2017, 11:34.

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  • amsa65
    antwortet
    Der Bürger staunt nicht schlecht, als er die Nachrichten von ARD und ZDF der letzten Tage sah und das Jobwunder mit deutlich weniger Arbeitslosenzahlen bewundern durfte. Doch was steckt wirklich dahinter?

    DWN 03.03.2017 :
    Datenkorrektur bei Statistik: Ein Job-Wunder für das Wahljahr
    Die Bundesregierung kann jubeln: Mit einer simplen Datenkorrektur konte die Zahl der sozialabgabenpflichtigen Jobs über Nacht um 400.000 gesteigert werden.
    https://deutsche-wirtschafts-nachric...-das-wahljahr/

    So sichert die die Regierung Wählerstimmen und ARD und ZDF preisen dieses Jobwunder in ihren Nachrichten an. Der wahre Hintergrund wird nicht erklärt. Eigentlich gehört das in den Bereich Fakenews! Nur wenn es der Regierung nutzt, sind es eben keine Fakenews mehr, sondern nur reine Korrekturwerte bei Statistiken.

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  • amsa65
    antwortet
    Merkel reist durch die Welt, Merkel schmeißt mit Geld.

    Und wieder wurde mit Geld die Gunst anderer Länder erkauft. Diesmal war es Ägypten mit einer halben Milliarde Euro. Und wenn sich der deutsche Steuerzahler auch noch so abmüht, sein Geld wird sofort wieder verpulvert. Aber Merkel ist beliebt ... im In- und Ausland. Für die Bildung im eigenen Land bleibt natürlich wieder nur ein Tropfen auf den heißen Stein übrig.

    DWN 03.03.2017 ... Angela Merkel hat Ägypten eine halbe Milliarde Euro aus Steuergeldern versprochen.
    https://deutsche-wirtschafts-nachric...ionen-euro-zu/


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  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Hier das Original, Drucksache 16/14275:

    Beschlussempfehlung und Bericht

    Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen (Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU AusländerInnen)
    [...]
    Der Hauptausschuss befasste sich mit dem Gesetzentwurf in seinen Sitzungen
    am 24. November 2016 und 9. Februar 2017.

    Der Kommunalausschuss empfahl in seiner Sitzung vom 25.November 2016 den Gesetzent-
    wurf anzunehmen. Der Integrationsausschuss befasste sich am 11. Januar 2017 mit dem Ge-
    setzesentwurf und empfahl ebenfalls den Gesetzentwurf anzunehmen.

    Der Hauptausschuss führte am 9. Februar 2017seine abschließende Beratung und Abstimmung durch.

    Die Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PIRATEN sprachen sich für die
    Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Ausländerinnen und Ausländer, die nicht aus
    Mitgliedstaaten der EU kommen,aus. Die Teilhabe und Partizipation der Menschen, die als
    Einwohner in den jeweiligen Gemeinden ihren Lebensmittelpunkt hätten, sei für die Integration
    dieser Menschen in den Gemeinden und in Deutschland ein ganz wesentlicher Aspekt. Die
    Einführung des kommunalen Wahlrechts entspräche nicht nur dem Wunsch dieser Menschen
    auf Mitwirkung in den Selbstverwaltungsorganen, sondern die Einführung sei auch inhaltlich
    geboten.

    Die Fraktion der CDU sprach sich gegen den Gesetzentwurf aus. Die CDU verfolge das Ziel,
    die Menschen über eine Einbürgerung in Deutschland zu integrieren; die doppelte Staatsbür-
    gerschaft und die Einführung eines kommunalen Wahlrechts, sei für die CDU nicht der richtige
    Ansatz.

    Die Fraktion der FDP machte verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Gesetzentwurf gel-
    tend; eine Regelung könne mit Blick auf die Homogenitätsklausel des Grundgesetzes nur auf
    Bundesebene getroffen werden.

    Der Gesetzentwurf, Drucksache 16/13314 (Neudruck) wurde mit den Stimmen der Fraktionen der
    SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PIRATEN gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU und FDP
    angenommen.
    https://www.landtag.nrw.de/Dokumente...2F42.ifxworker

  • Pleite
    antwortet
    Wenn die Wähler nicht mehr so wollen, wie die Politiker, werden halt die Wähler ausgetauscht.
    Im Schatten der Schulz-Inszenierung und des täglichen Trump Bashings sind SPD und Grüne in NRW diesbzgl. sehr aktiv:

    Wahlrecht für alle: Es geht schon los

    Das ging ja schnell! Kaum hat eine von Integrationsstaatsministerin Aydan Özoguz geleitete Kommission die Öffnung des Wahlrechts für alle Ausländer empfohlen, geht auch schon ein entsprechender Gesetzentwurf im Landtag von Nordrhein-Westfalen in die zweite Lesung.

    Wenn das Gesetz durchkommt, wäre NRW das erste Bundesland mit einem kommunalen Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländer. Darunter fallen natürlich auch die „Refugees“. Zunächst ging es dabei allerdings vor allem um die schon länger in NRW lebenden Türken ohne Doppelpass, von deren Stimmen die SPD profitieren wollte. Das Argument lautete, es würde Nicht-EU-Ausländern bei der Integration helfen, wenn man ihnen das Kommunalwahlrecht schenkt. Das Vorhaben wurde nicht nur von Rot-Grün, sondern auch von Piraten und FDP unterstützt. Zusammen hätten diese Parteien auch heute noch die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit zur Änderung der Verfassung von NRW.

    Allerdings macht die FDP seit einer Weile – möglicherweise aus Angst vor der AfD – verfassungsrechtliche Bedenken geltend. Eine vom Landtag eingerichtete Verfassungskommission konnte sich über das kommunale Ausländerwahlrecht nicht einigen. Deshalb hat die rot-grüne Regierung von Hannelore Kraft Ende 2016 das vorliegende Gesetz in den Landtag eingebracht, das nun durch alle Ausschüsse durchgewinkt wurde. Nach wie vor wäre eine Zweidrittelmehrheit zur Verabschiedung erforderlich. Die hätte Rot-Grün nur mit der FDP. Wie wird sich die Truppe unter Christian Lindner bei der Abstimmung verhalten? Wir werden es genau beobachten.

    Angeregt wurde das ganze Vorhaben am Anfang übrigens – und hier schließt sich wieder der Kreis – von Staatsministerin Aydan Özoguz. Inzwischen hat die Kanzlerin klar gemacht, dass sie die Meinung ihrer Staatsministerin teilt. Indem sie sagt, dass jeder das Volk ist, der in diesem Land lebt, stellt sie sich gegen das Grundgesetz, das der geplanten Transformation des Landes offensichtlich im Wege steht.
    http://www.achgut.com/artikel/wahlre...geht_schon_los

    Zumindest die jeweilige Klientel unterstützt das Vorhaben (18.2.17):
    https://www.welt.de/politik/deutschl...en-lassen.html
    Zuletzt geändert von Pleite; 01.03.2017, 18:12. Grund: Ergänzung

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  • amsa65
    antwortet
    Verschwörungtheorie oder nicht? Die Bundestagswahl 2017 mal unter einem anderen Aspakt betrachtet.

    Contra Magazin, 23.02.2017
    Schon bemerkt? Soros hat CDU und Merkel durch SPD und Schulz ersetzt!

    https://www.contra-magazin.com/2017/...chulz-ersetzt/

    In dem Video hört man sehr schön, welch ein Kauderwelsch Merkel quatscht! Vor allem, wenn sie mal nicht eine Rede von einem Ghostwriter ablesen kann. Erinnert stark an die Bürgerbefragung in Duisburg-Marxloh vor ca. 1,5 Jahren. Den Kommentator benötigt es nicht, der versucht zwar Merkels Aussagen zu interpretieren ... aber ... das Merkelsche Weltbild ist wie immer ... kindlich naiv!!! Das muss man nicht mehr kommentieren, das spricht für sich.
    Zuletzt geändert von amsa65; 23.02.2017, 11:06.

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  • amsa65
    antwortet
    Neueste Umfragen mehrerer Umfrageinstitute sagen, SPD über 30%, CDU ebenfalls. Macht zusammen über 60%.

    In diesem Land wird sich weiterhin nichts ändern. Wir werden wohl eine Fortsetzung der falschen Politik bekommen!

    Hier noch einmal die aktuellen Umfragewerte:
    http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm


    DWN 21.02.2017: Neue Umfrage: Deutsche sind plötzlich wieder total begeistert von Merkel
    https://deutsche-wirtschafts-nachric...rt-von-merkel/

    Und während die deutschen Wähler mal wieder eingelullt werden, läuft auf der anderen Seite ein ganz anderes Spiel von Merkel:

    DWN 22.02.2017:
    Merkel treibt Aufrüstung voran: Mehr Militär, weniger Soziales

    DWN weiter: Angela Merkel will den US-Forderungen nach mehr Militärausgaben umgehend Folge leisten. Die Kriegsgründe sind reine PR-Nummern. Sie rechtfertigen allerdings die Umverteilung der Steuergelder zugunsten der Rüstungslobby. Bildung, Soziales und Innovation bleiben auf Strecke, weil andere auf deutsche Kosten Krieg führen wollen.
    https://deutsche-wirtschafts-nachric...iger-soziales/


    Kann man so eine Regierung wählen? Das funktioniert nur mit Täuschung! Und scheinbar gibt dieser Weg der Regierung leider Recht! Auf der einen Seite wird der Bürger mit unwichtigen Dingen, mit Hilfe der Mainstream-Medien abgelenkt und auf der anderen Seite wird wie immer gegen den Bürger gehandelt. Denn wer will hier schon eine Aufrüstung in Europa`? Und vor allem gegen wen??? Sieht hier irgend jemand einen Feind, der gegen Europa marschiert?
    Zuletzt geändert von amsa65; 22.02.2017, 12:14.

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  • Pleite
    antwortet
    Die FDP braucht kein Mensch in einem neuen Bundestag:
    FDP-Chef Christian Lindner forderte strenge Vorgaben für den Zugriff auf Mobiltelefone von Asylbewerbern. Dies dürfe nur dann geschehen, wenn es „Anhaltspunkte für bewusste Täuschung gebe oder Flüchtlinge die Kooperation mit den Behörden verweigerten, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Eine anlasslose Prüfung von Flüchtlingen lehne seine Partei ab.
    http://www.faz.net/aktuell/politik/i...-14889770.html

    Wenn ich hier immer von den "Rechten der Geflüchteten" lese.
    Was ist mit meinem Recht als Staatsbürger auf ein Staatswesen, das mich sowie Recht und Gesetz schützt ?

    Zuletzt hatte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) Anfang Januar in einem Interview von Sozialgeldern in "großer Millionenhöhe" gesprochen, die durch "Mehrfachregistrierung" von Asylbewerbern "abgegriffen" worden seien. Angesichts der terroristischen Bedrohung und des mutmaßlich vielfachen Sozialmissbrauchs forderte Müller damals eine rückwirkende Neukontrolle aller eingereisten Flüchtlinge.
    http://www.tagesspiegel.de/politik/s.../19356198.html

    Attentäter von Berlin benutzte 14 Identitäten
    http://www.zeit.de/politik/deutschla...erlin-anschlag
    Zuletzt geändert von Pleite; 23.02.2017, 17:23. Grund: Ergänzung

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  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Laut
    https://www.tagesschau.de/wirtschaft...akete-101.html
    ist der IWF beim laufenden 3. Rettungspaket schon gar nicht mehr dabei.

    Der Zug ist bereits auf halber Strecke, während die Einsatzplanung noch diskutiert, ob es einen oder zwei Zugführer an Bord geben soll:
    Nach wochenlangen Verhandlungen einigten sich Griechenland und die europäischen Partner im August 2015 auf die Bedingungen für ein drittes Rettungspaket. Es ist auf drei Jahre befristet und endet im August 2018. Die Stabilitätshilfen laufen über den dauerhaften Rettungsschirm ESM und umfassen bis zu 86 Milliarden Euro. Griechenland muss eine Reihe von Reformen umsetzen und Schritte zur Haushaltskonsolidierung unternehmen, um das Geld schrittweise ausgezahlt zu bekommen. Die ersten Tranchen flossen einen Tag, nachdem mehrere nationale Parlamente das Paket gebilligt hatten und der ESM-Gouverneursrat am 19. August 2015 formell zugestimmt hatte.

    Die Euro-Staaten hoffen darauf, dass sich der IWF noch an der Finanzierung beteiligt - möglicherweise mit bis zu einem Drittel der Gesamtsumme. Der IWF lehnte aber eine rasche Entscheidung über eine Beteiligung ab und will erst nach der Umsetzung wichtiger Reformen in Griechenland und möglichen weiteren Schuldenerleichterungen durch die Euro-Staaten einen endgültigen Entschluss fassen.

  • Pleite
    kommentierte 's Antwort
    Mit Taschenspielertricks wird das Problem in die Zukunft verschoben. Im Wahljahr nicht anders zu erwarten.

    Die Länder der Eurozone haben endgültig grünes Licht für begrenzte Schuldenerleichterungen für Griechenland gegeben. Die Führungsgremien des Euro-Rettungsfonds ESM und seines Vorläufers EFSF hätten entsprechende Entscheidungen getroffen, teilten die Organisationen in Luxemburg mit. Dabei geht es unter anderem um die Verringerung der Risiken durch Zinssteigerungen in den kommenden Jahrzehnten und eine Verlängerung der Laufzeiten von Teilen der griechischen Schulden.
    [...]
    Die kurzfristigen Schuldenerleichterungen seinen "ein wichtiger Schritt", um die Tragfähigkeit der griechischen Schulden zu gewährleisten, erklärte ESM-Chef Klaus Regling. Sie könnten die Schuldenquote Athens bis zum Jahr 2060 um rund 20 Prozentpunkte senken. Nach Angaben der Statistikbehörde Eurostat beliefen sich die griechischen Staatsschulden im dritten Quartal auf 176,9 Prozent der Wirtschaftsleistung. Dies sind gut 311 Milliarden Euro.
    http://www.n-tv.de/wirtschaft/Griech...e19626757.html
    Zuletzt geändert von Pleite; 16.02.2017, 18:20.

  • Pleite
    antwortet
    Jeden Tag legen die Politiker einen drauf:

    In der Union wächst offenbar die Bereitschaft zu einem bedeutenden Kurswechsel in der Rettungspolitik gegenüber Griechenland. Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), plädiert dafür, nicht mehr auf einer Beteiligung des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu beharren. "Wenn der IWF auf einem Schuldenschnitt besteht, sollte man ihn ziehen lassen", sagte Weber der Süddeutschen Zeitung. "Europa kann jetzt auf eigenen Füßen stehen."
    [...]
    In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion deutet sich ebenfalls ein Umdenken an.
    http://www.sueddeutsche.de/wirtschaf...g-um-1.3380777
    Zuletzt geändert von Pleite; 16.02.2017, 17:49.

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  • Pleite
    antwortet
    SPD - unwählbar:

    Özoguz fordert Wahlrecht für Migranten ohne deutschen Pass
    [...]
    Deswegen fordern die Autoren das kommunale Wahlrecht für dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer aus Nicht-EU-Staaten. Es gehöre „zum Demokratieprinzip, dass Menschen, die dauerhaft in einem Land leben, sich dort an demokratischen Entscheidungen beteiligen können“ – wie es in 15 von 28 EU-Staaten der Fall sei.

    Ebenso sollten dauerhaft in Deutschland lebende Ausländer das Stimmrecht in Volksabstimmungen erhalten. Die Möglichkeit, über Fragen im eigenen Lebensumfeld mitentscheiden zu können, sei ein Teilhabefortschritt.

    Dazu gehören nach Meinung der Kommissionsmitglieder etwa leichtere Zugänge zur deutschen Staatsbürgerschaft, eine „Absenkung der Mindestaufenthaltsdauer bei der Anspruchseinbürgerung, eine gezielte Nutzung der Spielräume bei der Ermessenseinbürgerung und die Möglichkeit zur doppelten Staatsbürgerschaft“. Mit Zielquoten könnte die Anstellung von Menschen mit Migrationsgeschichte in Unternehmen gefördert werden.
    https://www.welt.de/politik/deutschl...chen-Pass.html

    Hier die Primärquelle:
    http://library.fes.de/pdf-files/dialog/13185.pdf

    Autoren sind u.a.:
    Dr. Bekir AlboÄŸa, Generalsekretär des Bundesverbands DITIB – Türkisch Islamische Union
    Günter Burkhardt, Geschäftsführer von ProAsyl
    Lamya Kaddor, Lehrerin und Vorstandsmitglied Liberal-Islamischer Bund
    Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland
    Alexander Wilhelm, Abteilungsleiter beim Bundesverband Deutscher Arbeitgeberverbände
    Zuletzt geändert von Pleite; 15.02.2017, 17:52. Grund: Primärquelle

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  • Pleite
    antwortet
    Derweil zerlegt die AfD sich selbst und lässt nichts aus, Wähler zu verschrecken:

    Nach Eklat um Holocaust-Rede: AfD-Spitze will Höcke loswerden
    http://www.n-tv.de/politik/AfD-Spitz...e19699605.html

    „Adolf, bitte melde Dich“ - AfD-Politikerin verschickt Hitler-Bilder
    https://www.welt.de/regionales/bayer...er-Bilder.html

    Hier die Höcke Rede:
    https://www.youtube.com/watch?v=WWwy...ature=youtu.be
    Zuletzt geändert von Pleite; 13.02.2017, 18:37.

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  • amsa65
    kommentierte 's Antwort
    Merkel sagt immer und überall auf ihren Reisen etwas zu. Deswegen lieben sie Merkel in fernen Ländern auch so sehr. Sie hat immer eine Überraschung im Gepäck. Sei es Geld oder sonstige Vergünstigungen. Scheinbar hat sie absolute Kanzler-Narren-Freiheit. Die Rechnung geht dann immer an den Steuerzahler!

  • amsa65
    kommentierte 's Antwort
    Stimmt, so einen Fall kenne ich auch. Das Paar ist seit vielen Jahren in Deutschland, spricht sehr gut deutsch und hat einen guten Job und hat sich ordentlich integriert. Jetzt sollen sie abgeschoben werden. Selbst ein Kommunalpolitiker kann nichts dagegen unternehmen. Das ist typisch deutscher Behördenwahnsinn! Ich würde gern die Verantwortlichen abschieben!
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