Bundestagswahl 2017

[Pleite]

Mit einer vollen Breitseite eröffne ich hier auf CK den Bundestagswahlkampf.
"Treffer, GROKO versenkt" würde ich sagen.

Rede Sahra Wagenknecht vom 24.11.2016:
https://www.youtube.com/watch?v=LnrHBDsJI48

Der Redetext:
https://deutsche-wirtschafts-nachric...-im-bundestag/

[lmft33]

Sahra Wagenknecht ist das einzig fähige Wesen im Bundestag, dass so halbwegs über gewisse Zusammenhänge Bescheid weiß und sich nicht der Realität verweigert. Sie ist der fleischgewordene Beleg für die Unsinnigkeit der Unterscheidung bestimmter Inhalte, Gesinnungen oder Personen wie ein Paar Socken in Räääächtz und Links.

In der Tat wird das eine sehr spannende Schicksalswahl und der Weg dorthin dürfte neben weiteren Wahlen, beginnend mit der jetzigen in Österreich, nicht minder spannend werden. Mit Sicherheit wird die Berichterstattung des Mainstreams darüber das diesjährig erreichte Niveau nochmals unterbieten, auch wenn man glaubt es geht nicht mehr. Wie sagen die Analysten immer so schön: Eine Bodenbildung ist noch nicht erkennbar.

[amsa65]

Im Prinzip haben wir die Sachverhalte, die Frau Wagenknecht in Ihrer Rede anprangert, alle schon hier auf Cashkurs von den Autoren und im Forum besprochen. Nur in der Politik bewegt sich nichts, dank der konservativen Parteien bzw. GroKo = >Große Kotze< (CDU/CSU + SPD). Die hoffen weiter auf ihre hochbezahlten Vorstands- und Berater-Pöstchen nach ihrer letzten Legislaturperiode! Und die wird kommen! Ich kann mir sonst nicht deren Dummheit erklären, so eine ignorante Politik seit Jahren zu betreiben. Und die Öffentlich-Rechtlichen werden auch noch als Erziehungsschule der Politik missbraucht, damit das Volk möglichst wenig von diesem Treiben erfährt und stattdessen zu lernen hat, dass deutsche Politik ein Vorbild in der Werlt ist und sich hier dank Merkel und co. nichts ändert!

Nach der Rede von Frau Wagenknecht hätte ich mir noch meinen geschätzten Kabarettist Volker Pispers im Bundestag gewünscht, der ebenfalls immer bestens informiert ist und das politische Versagen in höchster kabarettistischer Kunst den Politikern um die Ohren hauen kann! Für mich seit Jahren der beste Kabarettist den wir haben!

Hier seine lange Rede über die Politik, die Medien, das Volk und die Welt:
https://www.youtube.com/watch?v=ncT1SyK7xpI

[Pleite]

Hier ein neuer Aspekt zur Wahl '17 - gut, dass man das vorher weiß:

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) berichtet monatlich ausführlich in der Asylgeschäftsstatistik über die Entwicklung in diesem Gebiet. Die Zahlen zu neu ankommenden Flüchtlingen (als Ersterfassung im EASY-System), neu gestellten Asylanträgen oder zu noch offenen, nicht entschiedenen Anträgen kann der geneigte Leser dort finden.
Ein wesentlicher Aspekt fehlt bei den monatlichen Darstellungen des BAMF allerdings: Informationen zur Höhe des Familiennachzuges.
[...]
Wenn man sich die aktuellen Entscheidungen des BAMF ansieht, dann baut sich hier eine enorme Zahl an Personen auf, die alle im zweiten Quartal 2018 einen Antrag auf eben diesen Familiennachzug stellen, und dann ebenfalls nach Deutschland kommen werden. Vorteil für unsere Politiker: natürlich nach der Bundestagswahl 2017.
[...]

http://www.tichyseinblick.de/daili-e...sse-unbekannte

[Pleite]

Zum Merkel'schen Demokratieverständnis hier ein treffliches Beispiel:

Bundeskanzlerin Angela Merkel sperrt sich gegen den Beschluss des CDU-Parteitags, den Kompromiss mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft aufzukündigen. „Es wird in dieser Legislaturperiode keine Änderung geben“, sagte die CDU-Chefin am Mittwoch in Essen nach Ende des Parteitags vor Journalisten. Sie halte den Beschluss persönlich für falsch. „Ich glaube auch nicht, dass wir einen Wahlkampf über den Doppelpass machen, wie wir das früher mal gemacht haben.“

https://www.welt.de/politik/deutschl...beschluss.html

Gestern wurde sie erneut zur CDU Vorsitzenden gewählt, heute verfolgt sie bereits wieder ihren Kurs der Beliebigkeit.
Und diese rückgratlose Partei zieht natürlich mit, denn es geht um die Macht und die Versorgungsposten.

Ich bin wirklich gespannt, wie viele Wähler sich von den leeren Wahlversprechungen erneut einlullen lassen, von denen am Ende nichts umgesetzt werden wird.

[amsa65]

Übrigens, wenn manch' abgehalfterter Politiker die deutsche Bühne gedemütigt verlassen muss, gibt es veilleicht noch ein warmes Pöstchen in Brüssel - als Trostpflästerchen sozusagen! In Brüssel lässt sich nämlich hervorragend Geld verdienen! Und weil es kaum zum Überleben ausreicht, gönnt man sich hier und da in gewisser Regelmäßigkeit einen weiteren Schluck aus dem nie versiegenden Geldtopf der europäischen Steuerzahler!

http://www.politplatschquatsch.com/2...-geplagte.html

[Pleite]

Hier sehen wir, was Deutschland von der Kulturbereicherung noch zu erwarten hat.
Das sollte bei der Wahl '17 bedacht werden:

Arabische Clans – Berlin und die Parallelgesellschaft
http://www.spiegel.tv/filme/magazin-vom-11122016/

[Pleite]

Bei der Wahl bitte an Justizminister Heiko Maas (SPD) denken, der eine Stiftung nebst ehem. Stasi Informantin zu Zensoren befördert:

Gleich mehrere Bundesministerien wenden sich seit neuestem dem „Kampf gegen Hatespeech“ zu. Mit der Durchführung beauftragt wurde u. a. die Amadeu-Antonio-Stiftung. Sie soll mit einer „Taskforce“ Betreiber Sozialer Netzwerke im Umgang mit Hassreden beraten und allgmeine Löschempfehlungen aussprechen.
[...]
Auch hinter der Bekämpfung von „Hatespeech“ steht heute eine politische Agenda. So soll durch sie "eine gute Debattenkultur […] aktiv geschaffen werden". Was gut ist, definieren die Autoren der Broschüre selbst durch eine Reihe von Negativbeispielen.
[...]
Entscheidend ist, dass es sich nach Auffassung der Stiftung eben nicht einmal um extremistische Inhalte handeln muss. Auch "vermeintlich rationale Aussagen, die ganz klar außerhalb des justiziablen Bereichs liegen" können problematisch sein, "weil sie etwa mit falschen Fakten rechter Propaganda in die Hände spielen."
[...]
An ihrer Spitze steht Anetta Kahane. Die 1954 in Ost-Berlin geborene Journalistin arbeitete von 1974 bis 1982 als inoffizielle Mitarbeiterin des Ministeriums für Staatssicherheit. Während dieser Zeit berichtete sie ehrlich und zuverlässig und belastete dutzende Personen aus ihrem persönlichen Umfeld. Am Ende umfasste ihre IM-Akte knapp 800 Seiten.
[...]
Gegen Kritiker geht die Stiftung allerdings auch selbst vor und verlangte vom ZDF die Löschung eines satirischen Beitrags von Achim Winter in der Sendung „Hallo Deutschland“. Die Zensurbemühungen richteten sich zu allererst gegen die eigenen Kritiker. Kein guter

http://thomas-ney.net/2016/08/die-sc...nungsfreiheit/

[Pleite]

Falls bei der besagten Wahl das "falsche" Ergebnis herauskommt, wissen wir bereits jetzt, woran es gelegen haben wird:

FDP-Chef Christian Lindner warnte vor gezielten Manipulationen im Bundestagswahlkampf - und nannte eine Quelle der Desinformationen. "Es ist schon jetzt absehbar, dass von Russland gesteuerte Online-Medien Fehldeutungen und Falschinformationen verbreiten. Das ist die Spitze des Eisbergs. Damit soll unser Land destabilisiert und die AfD gestärkt werden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger".

https://www.tagesschau.de/inland/fak...hland-101.html

Da die Russen bereits jetzt vom ersten Liberalen (!) angeklagt und für schuldig befunden worden sind, muss man den Fehler nicht in der eigenen Politik suchen.
EU, Euro, soziale Ungerechtigkeit, Neoliberalismus, Flüchtlinge usw. usf. - alles wurscht.
Der Russe hat die unterbelichteten abgehängten Globalisierungsverlierer mit seiner Propaganda indoktriniert.

[amsa65]

Das ist neu: Putin als Gegner von Merkel bei der nächsten Bundestagswahl!

Wenn man sich jetzt die neuesten Vorhaben der CDU ansieht, könnte man meinen, die CDU leidet unter Verfolgungswahn oder anders ausgedrückt, die drehen jetzt völlig durch! Nicht wirklich, denn die Sache hat Methode! (siehe unten*)

Deutsche Wirtschafts Nachrichten (DWN):
Die CDU sieht Ambitionen von Wladimir Putin, im Bundestagswahlkampf Angela Merkel über das Internet zu stürzen.
https://deutsche-wirtschafts-nachric...rnet-stuerzen/

Das Schlimme daran ist, das wird auch noch über die Nachrichten der Ö.R. täglich in die Köpfe der Zuschauer gehämmert!

Volker Kauder ist in dieser Mission ein ganz fürchterlicher Propagandist im Dienste der Kanzlerin! Ich denke, der nächste Bundeswahlkampf wird ähnlich schmutzig, wie der in den USA. Nur mit einem Unterschied, in Deutschland gibt es keinen Gegenkandidaten! Und deswegen muss jetzt Putin als der Böse dargestellt werden und wir froh sein dürfen, dass wir auch alle brav Merkel -Die Gute- wählen dürfen. Wirklich schöne Aussichten!


*Wir haben es hier mit einer ganz schmutzigen Propaganda zu tun, die einer Demokratie nicht mehr würdig ist! Hier wird verzweifelt von den CDU-Propagandisten nach dem Bösen gesucht. Und da die CDU nach dem jahrelangen Abfrühstücken der angeblich kommunistischen Linken nichts Böses mehr finden kann, bleibt nur noch die (nach ARD und ZDF) rechtspopulistische AFD übrig. Aber ist die Böse genug? Nein! Und deswegen muss jetzt Putin herhalten, als der neue Gegenkandidat zu Merkel! Ich hätte nie gedacht, dass die Regierung so tief sinken kann!

[Pleite]

Bleibt zu hoffen, dass der Wind dreht, sobald Hr. Trump das Ruder übernimmt. Die Zeichen stehen, falls CIA & 'Demokraten' ihn das Amt antreten lassen, auf Normalisierung der Beziehungen zwischen USA und Russland.

[amsa65]

Hoffentlich! Die Öffentlich-Rechtlichen scheinen nur keinen Frieden mit Putin zu wollen! Die lassen sich immer noch von den US-Neokonservativen leiten.

[amsa65]

DWN 17.12.2016: Peinliche Enthüllung: Hinter dem Leak der NSA-Papiere dürfte ein Bundestags-Mitarbeiter stecken, nicht Russland.

https://deutsche-wirtschafts-nachric...erantwortlich/

Tja, das passt ja jetzt gar nicht in das Propaganda-Konzept der Mainstraem-Medien und erst recht nicht in das Lügenkonstrukt von ARD und ZDF.




Ermittlungen: Russland nicht für Bundestags-Leak verantwortlich

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 17.12.16 17:35 Uhr
Peinliche Enthüllung: Hinter dem Leak der NSA-Papiere dürfte ein Bundestags-Mitarbeiter stecken, nicht Russland.


Die dpa berichtet, dass der Bundestag im Zusammenhang mit Wikileaks wohl nicht von Russland, sondern von einem eigenen Mitarbeiter geschädigt wurde. Die Erkenntnis wäre peinlich für viele Kalte Krieger, die in den vergangenen Wochen Russland die Verantwortung zugeschoben hatten – ohne Beweise:
Als die Enthüllungsplattform Wikileaks Tausende geheime Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss veröffentlichte, dachten viele zunächst an Hacker, eventuell sogar aus Russland. Nun aber suchen die Behörden im Bundestag selbst nach der undichten Stelle.

Berlin (dpa) – Nach der Veröffentlichung vertraulicher Akten aus dem NSA-Untersuchungsausschuss sucht die Bundestagspolizei den Täter einem «Spiegel»-Bericht zufolge im Parlament. Ermittelt werde «wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht», bestätigte ein Bundestagssprecher dem Magazin. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) habe die Ermittlungen gegen unbekannt genehmigt. Der Deutsche Bundestag ist ein eigener Polizeibezirk.

Dem Bericht nach sind Sicherheitsbehörden des Bundes überzeugt, dass nicht Hacker die Anfang Dezember von der Internetplattform Wikileaks veröffentlichten 2420 Dokumente entwendet haben. Erst recht gebe es keinen Hinweis darauf, dass das Material 2015 beim Cyberangriff auf den Bundestag gestohlen wurde, heiße es in Sicherheitskreisen.

Der «Spiegel» verwies darauf, dass das Wikileaks-Material 90 Gigabyte umfasse, aus den infiltrierten Bundestagsrechnern aber nur rund 16 Gigabyte an Daten gestohlen worden seien. Von der Cyberattacke sei dem Anschein nach auch kein Bundestagsabgeordneter oder Mitarbeiter aus dem Umfeld des NSA-Untersuchungsausschusses betroffen gewesen.

Die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» hatte vor einer Woche noch einen hohen Sicherheitsbeamten mit den Worten zitiert, es gebe eine «hohe Plausibilität» dafür, dass die von Wikileaks veröffentlichten Geheimakten beim Cyberangriff auf den Bundestag erbeutet wurden. Für den Angriff machen Sicherheitskreise russische Hacker verantwortlich. Auch der Ausschuss-Vorsitzende Patrick Sensburg (CDU) hatte unmittelbar nach der Veröffentlichung der Unterlagen einen ausländischen Hackerangriff nicht ausgeschlossen.

Laut Wikileaks stammen die rund 2400 Dokumente aus verschiedenen Bundesbehörden wie dem Bundesnachrichtendienst und den Bundesämtern für Verfassungsschutz und Sicherheit in der Informationstechnik. Unter den Dokumenten soll es demnach Beweise geben, die die Zusammenarbeit zwischen der amerikanischen National Security Agency (NSA) und dem BND belegen.

Der Ausschuss befasst sich seit April 2014 mit der scheinbar allumfassenden Datenspionage der Geheimdienste, vor allem der NSA. Zahlreiche Unterlagen sind als vertraulich eingestuft. Oft tagt der Ausschuss unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Denn es geht auch um die Zusammenarbeit der Geheimdienste bei der Terrorabwehr oder um die dem zugrundeliegenden, ebenfalls vertraulichen Vereinbarungen zwischen Regierungen. Im Fokus steht auch die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes.

[Pleite]

Nicht der Russe ?
Das kann ja gar nicht stimmen.
Das muss eine vom Ivan platzierte Falschnachricht sein

[Pleite]

In Sachen Zensur tut sich etwas.
Hr. Maas ersetzt die Frau Stasi Spitzel durch einen selbsternannten Gesinnungswächter:

Gerald Hensel wird Chef der Amadeu Antonio Stiftung

Bundesjustizminister Heiko Maas macht Ex-Scholz & Friends Direktor Gerald Hensel zum Chef der Amadeu Antonio Stiftung.

https://www.steinhoefel.com/2016/12/...-stiftung.html

Dieser Hr. Hensel ernennt sich selbst zum Hüter der Wahrheit, schießt bei seiner Agitation weit über alle demokratisch vertretbaren Mittel hinaus und sieht sich nun, wie bei solchen ideologisch verblendeten Aktivisten üblich, ob der massiven Gegenwehr in der Opferrolle und reklamiert für sich das Recht des Menschen, Fehler machen zu dürfen, was er selbst in seinem stalinistischen Gehabe keinem Gegner zugestehen würde.

Für mich bedeutet diese ganze Kampagne und Personalie, dass SPD Führungspersonal den Rahmen der Verfassung nicht mehr respektiert und verlassen hat. Untermauert wird dies durch die lächerliche parallele Kampagne gegen Falschnachrichten, die übrigens vom bald funktionslosen Hr. Schulz mitgetragen wird:
http://www.focus.de/politik/deutschl...d_6371708.html

In das Thread zu den Mainstream Medien / Lügenpresse gehört das eigentlich auch: http://www.faz.net/aktuell/feuilleto...-14576102.html

[Pleite]

Hier ein ganz wichtiges Thema, das nach der Wahl 2017 zügig auf die Agenda kommen wird und hoffentlich im Wahlkampf entsprechend gewürdigt werden wird:

Forcierung der Fiskalunion durch die EURO Südländer
Konkret ab 45:00:
DEHOGA-Branchentag 2016: Vortrag Prof. Dr. Hans-Werner Sinn
https://www.youtube.com/watch?v=LgXnZ_qBBLY

[Pleite]

Bitte ebenfalls bei der Wahl bedenken, dass die neuste Bankenrettungsaktion in Italien auf Kosten der Steuerzahler - hängen wir via EURO System leider mit drin - von der aktuellen Bundesregierung akzeptiert wird:

Italienische Bankenrettung – etwas für Wohlhabende

http://www.handelsblatt.com/unterneh.../19172912.html

Unterm Weihnachtsbaum mal drüber nachdenken.
Wünsche allen ein gesegnetes Fest.

[amsa65]

Haben wir wirklich gedacht, dass sich etwas ändern wird?
Bankenrettungen werden jetzt in den Medien nicht mehr an die große Glocke gehängt und schon denkt der Bürger, alles nicht so schlimm! Beim Bürger wird aber weiter abkassiert, auch wenn er es nicht mehr so schnell bemerkt.

[Pleite]

Abgrenzung zu Deutschland greift um sich
[...]
Dabei sondern sich nicht nur sozial abgehängte Migranten ab, sondern auch Teile der sozialen Mitte. „Die Abgrenzung zu Deutschland greift auch in Schichten mit höherer Bildung um sich“, sagt er. Viele fühlen sich der Herkunftskultur stärker zugehörig, halten an heimatlichen Traditionen fest. Die Migranten „kapseln sich ethnisch, sozial oder räumlich ab“ und entwickeln Vorbehalte gegenüber dem westlichen Lebensstil, heißt es in dem Bericht.

https://www.welt.de/politik/deutschl...t-um-sich.html

Das Geld der verachteten Wirtsgesellschaft nehmen sie aber gerne, das ist gerade noch gut genug für einen stolzen Bürger der Clangesellschaft.

[Pleite]

Studie
Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung (VHW)
„Migranten-Lebenswelten in Deutschland 2016“
In dem Verband sind überwiegend Städte und Gemeinden Mitglieder.